Reden war gestern, Zeit für Taten

Dez 15, 2020

Dieses frische Statement kommt aus dem Buch „Ihr habt keinen Plan. Darum machen wir einen. 10 Bedingungen für die Rettung unserer Zukunft“. Der Spiegel-Besteller, erschienen im Blessing Verlag, ist von acht jungen Autor*innen geschrieben. Sie hegen die positive Ansicht – und Absicht: gesellschaftlicher Wandel ist möglich. Das Buch, so steht es in der Widmung, ist den Menschen zugedacht, „die je zu uns gesagt haben: It’s not gonna happen (Anmerk: Das wird nicht passieren)“. Die Autor*innen wollen, dass viel passiert: die Klimawende, nachhaltige Wirtschaft und eine gerechtere Gesellschaft.

Was hat ABSTIMMUNG21 damit zu tun?
Eine zentrale Erfahrung bei der Probeabstimmung war: Die Menschen wollen etwas tun! Das Vergnügen mitzumachen, zu helfen, auch wenn es nur für einen Tag ist. Bei dem Auszählen der Stimmzettel, dem Verteilen der Abstimmungsunterlagen oder dem Aufhängen von Plakaten/Postern – viele wollen mitmachen.

Es gibt jede Menge Anfragen von Leuten, was sie konkret in 2021 tun können, um ABSTIMMUNG21 zu unterstützen. Und eine Idee kommt darin immer wieder vor: der Wunsch, selber Abstimmungen vor Ort durchzuführen. Ganz so wie ABSTIMMUNG21 es in der Probeabstimmung in Wedel und Hamburg-Ottensen gemacht hat.

Städte stimmen ab 
Immer wieder schreiben Menschen, dass sie eine Abstimmung, mal klein oder für eine ganze Stadt, in die Hand nehmen wollen. Mal ist es jemand aus Erfurt, der schreibt: „…ich habe ein sehr großes Gebiet im Auge, was ich innerhalb von zwei Wochen beackern könnte. Eine Aufstellung der Straßen mit Hausnummern und Anzahl der Mieter würde ich dann bald beginnen wollen zu erarbeiten und warte damit auf eine enstpr. Antwort (Anmerkung: Er wartet auf eine Rückmeldung von ABSTIMMUNG21)“. Oder aus der Stadt Brandenburg: „Ich könnte mir vorstellen nächstes Jahr in meiner Stadt Brandenburg (72000 Einwohner) eine Abstimmung zu machen wie ihr es gemacht habt“.

Herzstück: Beteiligungszentrierte Demokratie
Mit den Erfahrungen aus der Probeabstimmung in Wedel und Hamburg-Ottensen lassen sich Städte- oder Ortspartnerschaften aufbauen. Initiativen und Menschen aus den Themenbereichen der Abstimmung, z.B. aus der Klimabewegung, können an ihrem Wohnort in einen öffentlichen Diskurs gehen und die Menschen in einen Entscheidungsprozess einbinden. Finden sich Aktive, die dies wollen und zeitlich leisten können, kann ABSTIMMUNG21 sie hierbei begleiten und beraten. Sei es bei Pressemitteilungen, beim Aufstellen von Plakate, an Infoständen oder bei der Verteilung der Abstimmungsunterlagen.

2021: Aktiv werden
Die Anmeldung zur Teilnahme an der Abstimmung wird bald online möglich sein. Wer jetzt schon weiß, dass er oder sie darüber hinaus aktiv werden (und z.B. eine Ortspartnerschaft organisieren) möchte, kann uns unter aktive@abstimmung21.de kontaktieren.


Medienecho
In dem lesenswerten TAZ-Artikel mit dem Titel „Die Abstimmungsoption“ bringt der Gastkommentator Martin Zülch die Klimabewegung mit der Initiative ABSTIMMUNG21 zusammen. Zülch sieht in der Erweiterung der bestehenden Kampagnenpraxis (Freitagsdemos etc.) durch ein direktdemokratisches Instrument (ABSTIMMUNG21) die Chance, „den Klimaschutz zum zentralen Wahlkampfthema zu machen und transformative Ansätze voranzubringen.“


Auch wir glauben, dass die Klimafrage und die Frage der Mitbestimmung sich gegenseitig befruchten können und haben uns daher entschlossen, die Klimawende 1,5 Grad zum Hauptthema der bundesweiten Abstimmung zu machen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verabschieden sich von der direkten Demokratie
Auf dem Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 20.-22.11.2020 sind die Delegierten dem Vorschlag von Robert Habeck und Jürgen Trittin mehrheitlich gefolgt und haben die Forderung nach direkter Demokratie auf Bundesebene aus dem Grundsatzprogramm genommen.

Bürgerräte statt Volksabstimmungen
Mit 51% wurde sich gegen die Volksabstimmung und für den Bürgerrat (ohne Volksabstimmung) ausgesprochen. Konkret heißt das: Die Volksabstimmung wird durch die Bürgerräte ersetzt. Bürgerräte sind ein wichtiges Instrument. Sind sind aber nur Ratschläge an die Politiker*innen, die ganz nach Belieben darauf hören können oder eben auch nicht. Neben Bürgerräten, auch um diese zu stärken, braucht es die direkte Demokratie, damit die Bürgerinnen und Bürger nicht nur gehört, sondern wirklich ernst genommen werden.

Innerparteilich wächst Widerstand gegen die Parteitags-Entscheidung. Sowohl eine Urabstimmung über Volksabstimmung als auch ein partei-interner “Bürgerrat” sind im Gespräch.

Egal was bei den GRÜNEN rauskommt. Wir sind überzeugt, dass es die Bürger*innen selbst in der Hand haben, ob es Abstimmungen auf Bundesebene gibt. Lassen Sie uns 2021 gemeinsam beweisen, dass bundesweite Volksabstimmungen machbar, demokratisch, wichtig und zeitgemäß sind!