Volksentscheide auf Bundesebene Möglich machen

Die Endergebnisse der Probeabstimmung vom 20.09.2020

45.974 Abstimmende haben an der Probestimmung teilgenommen und zu acht Bundesthemen abgestimmt.

Dafür wurden 108.103 Abstimmungsunterlagen in drei Abstimmungskreisen verteilt bzw. zugestellt: 70.933 bundesweit, 17.370 in Wedel (ländlich) und 19.800 in Hamburg-Ottensen (städtisch).

Teilgenommen haben aus den drei Abstimmungskreisen: 42.506 Abstimmende bundesweit (60%), 1.250 aus Wedel (7%) und 2.218 aus Hamburg-Ottensen (11%).

Die Einzelresultate der drei Wahlkreise so wie der jeweiligen Jugendabstimmung finden Sie hier als PDF. Die Teilnahme an der Jugendabstimmung wurde erst zum Schluss der Kampagne angeboten, das spiegelt sich in der geringen Beteiligung wieder.

Unser nächstes Ziel: im kommenden Jahr mindestens eine Million Menschen zur Hauptabstimmung bringen. Die Erfahrungswerte aus der Probeabstimmung bestätigen: Das ist schaffbar und möglich!

Wie geht es weiter?

SO WURDE ÜBER DIE ACHT VORLAGEN ABGESTIMMT

Erste Vorlage

Klimawende 1,5 Grad

Detailangabe zu dieser Vorlage

Abstimmungsfrage

Stimmen Sie einer gesetzlichen Verpflichtung zur Klimaneutralität bis 2035, zum Kohleausstieg bis 2030 und zur vollständigen Versorgung mit erneuerbarer Energie bis 2035 zu?

Ergebnis

R

Die Abstimmungsvorlage wurde angenommen

	Ja	Nein	% Ja	% Nein
Abstimmende	37.445	4.015	81,47%	8,74%

Abstimmende: 45.963
Enthaltungen: 3.380 (7,35%)
Ungültige Stimmen: 1.123 (2,44%)

Die Einzelresultate der drei Wahlkreise finden Sie hier als PDF.

Zweite Vorlage

Mindestlohn 12 €

Detailangabe zu dieser Vorlage

Abstimmungsfrage

Stimmen Sie der Einführung eines deutschlandweiten Mindestlohns von 12 Euro brutto pro Zeitstunde zu?

Ergebnis

R

Die Abstimmungsvorlage wurde angenommen

	Ja	Nein	% Ja	% Nein
Abstimmende	38.712	2.606	84,26%	5,67%

Abstimmende: 45.946
Enthaltungen: 3.505 (7,63%)
Ungültige Stimmen: 1.123 (2,44%)

Die Einzelresultate der drei Wahlkreise finden Sie hier als PDF.

Dritte Vorlage

Verpflichtendes Lobbyregister

Detailangabe zu dieser Vorlage

Abstimmungsfrage

Stimmen Sie für ein gesetzlich verpflichtendes Lobbyregister?

Ergebnis

R

Die Abstimmungsvorlage wurde angenommen

	Ja	Nein	% Ja	% Nein
Abstimmende	43.071	257	93,72%	0,56%

Abstimmende: 45.956
Enthaltungen: 1.505 (3,27%)
Ungültige Stimmen: 1.123 (2,44%)

Die Einzelresultate der drei Wahlkreise finden Sie hier als PDF.

Vierte Vorlage

Bedingungsloses Grundeinkommen

Detailangabe zu dieser Vorlage

Abstimmungsfrage

Stimmen Sie einer Grundgesetzänderung zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens zu?

Ergebnis

R

Die Abstimmungsvorlage wurde angenommen

	Ja	Nein	% Ja	% Nein
Abstimmende	27.501	8.289	59,82%	18,03%

Abstimmende: 45.973
Enthaltungen: 9.060 (19,71%)
Ungültige Stimmen: 1.123 (2,44%)

Die Einzelresultate der drei Wahlkreise finden Sie hier als PDF.

Fünfte Vorlage

Lebensmittel – spenden statt verschwenden

Detailangabe zu dieser Vorlage

Abstimmungsfrage

Stimmen Sie einem Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung zu, das Supermärkte verpflichtet, ihre unverkäuflichen Nahrungsmittel zu spenden?

Ergebnis

R

Die Abstimmungsvorlage wurde angenommen

	Ja	Nein	% Ja	% Nein
Abstimmende	42.351	827	92,23%	1,80%

Abstimmende: 45.918
Enthaltungen: 1.617 (3,52%)
Ungültige Stimmen: 1.123 (2,45%)

Die Einzelresultate der drei Wahlkreise finden Sie hier als PDF.

Sechste Vorlage

Ökologische Landwirtschaft

Detailangabe zu dieser Vorlage

Abstimmungsfrage

Stimmen Sie für umfassende gesetzliche Förderungen der ökologischen Landwirtschaft in Deutschland und Europa?

Ergebnis

R

Die Abstimmungsvorlage wurde angenommen

	Ja	Nein	% Ja	% Nein
Abstimmende	42.478	746	92,42%	1,62%

Abstimmende: 45.960
Enthaltungen: 1.613 (3,51%)
Ungültige Stimmen: 1.123 (2,44%)

Die Einzelresultate der drei Wahlkreise finden Sie hier als PDF.

Siebte Vorlage

Kein Fracking

Detailangabe zu dieser Vorlage

Abstimmungsfrage

Stimmen Sie der Aufnahme eines Frackingverbots ohne Ausnahmen in das Wasserhaushaltsgesetz zu?

Ergebnis

R

Die Abstimmungsvorlage wurde angenommen

	Ja	Nein	% Ja	% Nein
Abstimmende	42.031	843	91,52%	1,84%

Abstimmende: 45.926
Enthaltungen: 1.929 (4,20%)
Ungültige Stimmen: 1.123 (2,45%)

Die Einzelresultate der drei Wahlkreise finden Sie hier als PDF.

Achte Vorlage

Bundesweite Volksabstimmung

Detailangabe zu dieser Vorlage

Abstimmungsfrage

Stimmen Sie der Einführung von bundesweiten Volksabstimmungen zu?

Ergebnis

R

Die Abstimmungsvorlage wurde angenommen

	Ja	Nein	% Ja	% Nein
Abstimmende	40.524	1.553	88,54%	3,39%

Abstimmende: 45.771
Enthaltungen: 2.764 (6,04%)
Ungültige Stimmen: 930 (2,03%)

Die Einzelresultate der drei Wahlkreise finden Sie hier als PDF.

LIVE-BLOG VOM 20.09.2020

Vier Olympia-Petitionen auf der Zielgeraden – jetzt unterzeichnen!

Petition 91015 hatte bewiesen, dass es klappen kann: Nach der erfolgreichen e-Petition mit 81.425 Unterschriften (innerhalb von vier Wochen) beschloss der Deutsche Bundestag im Eiltempo die ermäßigte Besteuerung von Periodenprodukten wie Tampons, Binden und...

Helfen beim weiteren Auszählen der Probeabstimmung

Sep 27, 2020

Nach dem aufregenden letzten Sonntag schließen wir die Auszählung zwar nicht komplett ab, sind aber dennoch sehr zufrieden mit dem Ablauf, der Organisation und der Beteiligung aller Ehrenamtlichen, ohne die wir das nicht geschafft hätten. Wir haben jetzt schon weitere...

Alle Mitteilungen im Live Blog

Was ist Abstimmung21?

Im Video unserer Auftaktveranstaltung sprechen Gregor Hackmack, Daniel Schily, Lisa Straka, Brigitte Krenkers und Olaf Seeling über die Hintergründe und Ziele von ABSTIMMUNG21.

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„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“

Grundgesetz Artikel 20,2

Stellen sie sich vor…

…Wir können endlich auf Bundesebene zu wichtigen Fragen der Zeit abstimmen und dies parallel zur Bundestagswahl 2021.

…Wir alle können die Themen auswählen und dann darüber abstimmen, so wie es auch im Grundgesetz gewollt ist.

Die erste bundesweite Volksabstimmung

Gemeinsam mit anderen Initiativen wollen wir die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland organisieren. Bürger*innen sollen über gesellschaftlich relevante Themen (z.B. Klimawandel, Freihandelsabkommen, Bienensterben, Plastik, Seenotrettung, Tierwohl, Altenpflege oder Wohnen) abstimmen können. Dafür bekommen die Bürger*innen neben den Wahlunterlagen auch ein Abstimmungsheft von uns zugeschickt.

Dieses informiert sie im Detail über die Themen und ermöglicht eine direkte Abstimmung. Wir wollen die bewährte repräsentative Demokratie natürlich erhalten, aber durch Volksabstimmungen ergänzen. Das Instrument hat auf Länderebene bereits viele Nagelproben bestanden und gute Erfolge erzielt, wie beispielsweise das sensationell erfolgreiche Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern.

Warum also nicht auch bundesweit?

Die Kampagne

In 3 Schritten zur bundesweiten Abstimmung 2021!

Wir starten 2020 mit einer Probeabstimmung, ab Oktober 2020 beginnt die bundesweite Themenfestlegung und 2021 soll dann die erste bundesweite Volksabstimmung parallel zur Bundestagswahl stattfinden.

1. Schritt: Probeabstimmung

Wann: am 20.09.2020
Probeabstimmung zum Warmlaufen für die bundesweite Abstimmung

2. Schritt: Bundesweite Themenfestlegung

Wann: 01.10.2020 – 31.03.2021
Vorplanung und Themenfestlegung für die bundesweite Abstimmung

3. Schritt: Bundesweite Abstimmung

Wann: September 2021
Selbstorganisierte bundesweite Abstimmung zur Bundestagswahl 2021

Mehr zur Kampagne

Der 2. Schritt: Bundesweite Themenfestlegung

Von Oktober bis März findet die Vorplanung und Themenfestlegung für die Hauptabstimmung 2021 statt.

Auswertung Probeabstimmung und Vorplanung

Von Oktober – Dezember treffen sich die vier Träger (Mehr Demokratie, der Omnibus, Change.org und Democracy International), um die Probeabstimmung auszuwerten und das konkrete Vorgehen abzustimmen. Eines ist klar: Wir wollen groß werden. Unser Ziel ist es, dass mindestens eine Million Menschen an der Hauptabstimmung 2021 teilnehmen.

Start Themenvoting 01.01. – 31.03.2021

Initiativgruppen stellen konkrete Gesetzesentwürfe oder politische Vorschläge über ein Webportal zur Abstimmung. Die Themen mit den meisten Unterschriften werden 2021 parallel zur Bundestagswahl von uns zur Abstimmung gestellt.

Mehr zur Themenfestlegung

Werfen sie Hier einen Blick in unser Abstimmungsheft der Probeabstimmung.

Abstimmungsheft Herunterladen

Über Abstimmung21

Eine breite, zivilgesellschaftliche Bewegung

Bildquelle: Mehr Demokratie e.V. (CC BY-SA 2.0)

Demokratische

Initiativen

Wer wir sind

Zusammen setzen wir uns seit Jahren für die Einführung von direkter Demokratie auf allen politischen Ebenen ein.

Bildquelle: Mehr Demokratie e.V. (CC BY-SA 2.0)

Gemeinsam

gestalten

Unsere Überzeugung

Wir Menschen sind dazu fähig, frei, selbstbestimmt und in Achtung vor anderen zu leben. Wir können Spannungen, Meinungsverschiedenheiten und Ungereimtheiten aushalten. Mit den richtigen Instrumenten kann es uns gelingen, die Zukunft gemeinsam zu gestalten.

Bildquelle: Mehr Demokratie e.V. (CC BY-SA 2.0)

Selbstbestimmte

Gesellschaft

Unser Selbstverständnis

Unsere Vision ist eine selbstbestimmte Gesellschaft. In einer solchen ist jede*r gleich viel wert.

Daher setzt sich ABSTIMMUNG21 für Bürgerbeteiligung und Transparenz ein und steht für Vielfalt, Weltoffenheit sowie Toleranz in der Gesellschaft.

Aktuelles

Vier Olympia-Petitionen auf der Zielgeraden – jetzt unterzeichnen!

Petition 91015 hatte bewiesen, dass es klappen kann: Nach der erfolgreichen e-Petition mit 81.425 Unterschriften (innerhalb von vier Wochen) beschloss der Deutsche Bundestag im Eiltempo die ermäßigte Besteuerung von Periodenprodukten wie Tampons, Binden und...

Vier Olympia-Petitionen auf der Zielgeraden – jetzt unterzeichnen!

Dez 15, 2020

Petition 91015 hatte bewiesen, dass es klappen kann: Nach der erfolgreichen e-Petition mit 81.425 Unterschriften (innerhalb von vier Wochen) beschloss der Deutsche Bundestag im Eiltempo die ermäßigte Besteuerung von Periodenprodukten wie Tampons, Binden und...

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Podcast von Charlie Rutz mit Olaf Seeling: Volksabstimmung selber machen!

Charlie Rutz spricht im Podcast des OMNIBUS für Direkte Demokratie mit Abstimmung21-Projektleiter Olaf Seeling über die Aktion. Diese hat zum Ziel, parallel zur Bundestagswahl 2021 eine selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung über mehrere Top-Themen durchzuführen.

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Bundesweite Volksabstimmung

In diesem Animationsfilm von OMNIBUS für Direkte Demokratie, Mehr Demokratie e.V. und Democracy International wird die bundesweite Volksabstimmung erklärt.

Weitere Infos hier: https://www.wirwollenabstimmen.de

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Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft!

Die „12062020 Olympia“-Abstimmung hat GermanZero, Expedition Grundeinkommen und Abstimmung21 zusammengebracht. Wir teilen das Ziel: Gemeinsam eine lebenswerte Zukunft gestalten. Gemeinsam geht es weiter, mit Dir! Stay tuned.

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Schwarmzeit | Michaela Zimmermann und Gregor Hackmack über ABSTIMMUNG21

Demokratie-Aktivist Gregor Hackmack spricht im Podcast „Schwarmzeit“ mit Michaela Zimmermann über #Abstimmung21 – die erste bundesweite Volksabstimmung. Es geht auch um das Vorbild Schweiz, die Rolle von Bürgerräten und das aktive Gestalten von Demokratie.

Adresse

Abstimmung21
c/o Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Hamburg
Mittelweg 12, 20148 Hamburg
T 040 317 691 08

info@abstimmung21.de

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