| Petition 91015 hatte bewiesen, dass es klappen kann: Nach der erfolgreichen e-Petition mit 81.425 Unterschriften (innerhalb von vier Wochen) beschloss der Deutsche Bundestag im Eiltempo die ermäßigte Besteuerung von Periodenprodukten wie Tampons, Binden und Menstruationstassen. Aus dieser Erfahrung heraus entstand der fast schon größenwahnsinnige Plan, das größte Stadion Deutschlands (Berliner Olympiastadion mit 75.000 Sitzplätzen) zu mieten, zehntausende Menschen im Juni zu versammeln und auf einem großen Demokratiefest mit einem Schlag einen ganzen Schwung an Petitionen an den Deutschen Bundestag zu schicken. Die Pandemie machte das Demokratiefest im Stadion unmöglich, aber die bereits entwickelten Petitionen blieben. In einem Prozess mit Expert*innen und einem anschließenden Community-Voting wurden 13 Petitionen für den Bundestag ausgewählt. |
| Vier Petitionen sind jetzt auf der Zielgeraden und können auf der Bundestagsseite unterzeichnet werden |
| Wichtiger Hinweis: Zum Unterzeichnen der Petitionen ist ein Konto auf der Petitionswebseite des Bundestages notwendig. Weiter unten erklären wir Ihnen, wie Sie sich dort problemlos registrieren bzw. anmelden können. |
| Klimaschutz: Einberufung von einem bundesweiten Bürgerrat zur Klimapolitik Aktuell unterzeichnet: 18.265 Frist: 17.12.2020 (2 Tage) |
| Bankwesen: Zinsfreie Finanzierung für gemeinwohlorientierte Unternehmen durch die Europäische Zentralbank Aktuell unterzeichnet: 2.236 Frist: 30.12.2020 (15 Tage) |
3. Petition 118417 |
| Verbraucherschutz: „Recht auf Reparatur“ für alle in Deutschland produzierten und gehandelten Produkte Aktuell unterzeichnet: 1.356 Frist: 07.01.2020 (23 Tage) |
4. Petition 118228 |
| Bauwesen: Umfassendes Maßnahmenpaket für ein klima- und sozialverträgliches Bauen Aktuell unterzeichnet: 1.292 Frist: 08.01.2020 (24 Tage) |
Klippe 50.000 Eine erfolgreiche Petition (Gesuch) an den Bundestags-Petitionsausschuss schafft eine Verbindlichkeit, wenn die Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang von 50.000 oder mehr Personen unterstützt wird. Dann muss der Petitionsausschuss, im Regelfall öffentlich, darüber beraten und der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. |
E-Petitionen können einfach unterzeichnet werden Was viele vom Unterzeichnen abschreckt ist der Verdacht, es dauere ewig, sich zu registrieren und zu unterzeichnen. Tatsächlich braucht es nur 5 Minuten um sich zu registrieren. Am besten wie folgt vorgehen: |
| Schritt 1: Die Unterstützung der Petitionen erfolgt auf der Webseite des Deutschen Bundestages. Dafür braucht es eine Registrierung. Das kann übrigens jeder Mensch tun – nicht nur deutsche Staatsbürger*innen! Schritt 2: Registrieren Sie sich auf der Bundestagsseite: |
Schritt 3: Falls Sie schon ein Konto haben, melden Sie sich einfach |
Schritt 4: Dann nochmal hierher zurückkommen in den Newsletter und die obigen Petitionen einzeln anklicken und unterschreiben! |
Wir unterstützen die E-Petitionen aus dem Olympiaprojekt sehr gerne Wir möchten die Gelegenheit nutzen, um uns nochmal zu bedanken: ABSTIMMUNG21 hat von der demokratischen Verteilung, des Geldes vom Olympia12062020 Crowdfunding, sehr profitiert. Vielen Dank noch einmal an Alle, die uns unterstützt haben! Zusätzlich sind wichtige Bündnisse entstanden, mit denen wir in die Hauptabstimmung 2021 gehen werden. Es soll aber nicht nur ein Dankeschön und eine Anerkennung der Initiativen sein: Wir möchten auch das Instrument der E-Petitionen bekannt machen und so gesellschaftliche Initiativen unterstützen. Bitte nehmen Sie sich ein wenig Zeit und fiebern mit, ob auch Ihre unterzeichneten Petitionen den Weg in den Petitionsausschuss finden. PS: Eine fünfte Petition steht kurz vor Veröffentlichung. Gewaltprävention: Gegen Femizide, häusliche Gewalt, Kindesmissbrauch und Kindesmisshandlung. Sobald diese zur Unterzeichnung veröffentlicht ist, werden wir Sie auch darüber unterrichten. |