Datenschutzhinweise

Wenn Sie unsere Webseite besuchen, speichern wir auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO temporär sogenannte Nutzungsdaten. Die Nutzungsdaten verwenden wir zu statistischen Zwecken, um die Qualität unserer Webseite zu verbessern. Wir verwenden diese Informationen außerdem, um den Aufruf unserer Webseite zu ermöglichen, zur Kontrolle und Administration unserer Systeme sowie zur Verbesserung der Gestaltung der Webseite. Diese von uns verfolgten Zwecke stellen zugleich das berechtigte Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Der Datensatz besteht aus:

• dem Namen und der URL-Adresse der angeforderten Inhalte,
• dem Datum und der Uhrzeit der Abfrage,
• der übertragenen Datenmenge,
• dem Zugriffsstatus (Inhalt übertragen, Inhalt nicht gefunden),
• der Beschreibung des verwendeten Webbrowsers und des Betriebssystems,
• dem Referral-Link, der angibt, von welcher Seite Sie auf unsere gelangt sind,
• der IP-Adresse des anfragenden Rechners, die so verkürzt wird, dass ein Personenbezug nicht mehr herstellbar ist.

Unsere Webseite wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Raidboxes GmbH, Friedrich-Ebert-Straße 7, 48153 Münster). Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Webseite erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert. Der Einsatz des Hosters erfolgt im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter. Unser Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen. Die Nutzungsdaten werden nach max. sieben Tagen gelöscht.

In regelmäßigen Abständen führen wir selbstorganisierte Volksabstimmungen durch. Sie haben die Möglichkeit, sich dafür anzumelden. Über das Anmeldeformular auf unserer Webseite verarbeiten wir hierfür Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre Anschrift und Ihre E-Mail-Adresse als Pflichtangaben.

Die Angabe von Name und Anschrift benötigen wir, um Ihnen die gewünschten Abstimmungsunterlagen für das jeweilige Jahr postalisch zukommen zu lassen, Sie persönlich anzusprechen und um Mehrfachabstimmungen zu verhindern.

Wir bitten zu jeder neuen Volksabstimmung um eine Bestätigung Ihrer Anmeldung, entweder durch Ausfüllen eines Formulars oder formlos z.B. per E-Mail.

Die Angabe der E-Mail-Adresse benötigen wir für folgende erforderliche E-Mails im Zuge der regelmäßig stattfindenden selbstorganisierten Volksabstimmungen:

• Bestätigung der Anmeldung für die selbstorganisierten Volksabstimmungen
• Einladung zur Themenwahl
• Ergebnisbekanntgabe der Themenwahl
• Erinnerung zur Anmeldebestätigung für die aktuelle Volksabstimmung
• Adressbestätigung für den Postversand der Abstimmungsunterlagen (gilt nur, wenn Teilnahme im jeweiligen Jahr bestätigt)
• Versenden des digitalen Abstimmungsheftes
• Hinweis zur Einsendefrist der Abstimmungsunterlagen (gilt nur, wenn Teilnahme im jeweiligen Jahr bestätigt)
• Ergebnisbekanntgabe der Volksabstimmung.

Wenn von Ihnen ausgewählt, wird Ihre E-Mail-Adresse zudem für den Versand des Newsletters genutzt (siehe Abschnitt „Newsletter“).

Die Bereitstellung der zuvor genannten Daten ist gesetzlich und/oder vertraglich nicht vorgeschrieben. Ohne die Pflichtangaben können wir die Abstimmungsunterlagen und die oben genannten erforderlichen E-Mails jedoch leider nicht zustellen. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Durchführung der Anmeldung und Durchführung der selbstorganisierten Volksabstimmung).

Bitte beachten Sie: Mit Ausfüllen des Anmeldeformulars oder durch Registrierung auf unserem Themenwahl-Portal melden Sie sich für die aktuelle Volksabstimmung (z.B. Volksabstimmung 2024) an, gleichzeitig sind Sie bei uns auch automatisch als potentieller Teilnehmer für die kommenden Volksabstimmungen hinterlegt. Mit der Anmeldung über das Anmeldeformular oder durch Registrierung auf unserem Themenwahl-Portal erklären Sie, dass Ihre Anmeldedaten in unserem Verzeichnis bleiben, bis Sie der Nutzung oder Speicherung widersprechen.

Bis dahin verarbeiten wir Ihre Daten daher auch über die aktuelle Volksabstimmung hinaus zur Vorbereitung und Durchführung der weiteren Volksabstimmungen. Wenn Sie der Datenverarbeitung widersprechen oder nur einmalig teilnehmen möchten, bitten wir Sie uns dies mitzuteilen, z.B. per E-Mail an info@abstimmung21.de. Wir löschen Ihre Daten dann oder vermerken Sie im Fall der nur einmaligen Teilnahme lediglich für die aktuelle Volksabstimmung und löschen Ihre Daten nach Beendigung der aktuellen Volksabstimmung.

Zum Versand der Abstimmungsunterlagen geben wir (bzw. die Bündnispartner, bei denen Sie die Abstimmungsunterlagen bestellt haben) die von Ihnen angegebenen, zum postalischen Versand benötigten Daten an einen Dienstleister weiter. In unserem Auftrag und auf unserer Weisung prüft der Dienstleister die Datensätze auf Dubletten, fertigt die Abstimmungsunterlagen und sendet Ihnen anschließend die Unterlagen zu. Ihren Stimmzettel inkl. eidesstattlicher Versicherung senden Sie mittels beigelegten Umschlags an den Abstimmungsvorstand zurück, wo die Stimmen ausgezählt werden. Alle von Ihnen postalisch eingesendeten Unterlagen mit persönlichen Daten (vor allem Ihre Abstimmungserklärung) werden innerhalb von 30 Tagen nach Abschluss der Auszählung vernichtet.

Damit Ihre Stimme gezählt werden kann, ist es notwendig, dass diese nur einmal abgegeben wird. Hierzu erhalten Sie neben den weiteren Abstimmungsunterlagen auch eine auszufüllende Erklärung für Briefabstimmende. Auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeiten wir hierzu von Ihnen/einer Hilfsperson Vor- und Familienname und die persönliche Anschrift. Die Erklärung dient allein dem Zweck der Vermeidung von Mehrfachabstimmungen. Die/der Briefabstimmende erklärt zudem, dass der beigefügte Stimmzettel persönlich gekennzeichnet wurde (Datum, Unterschrift). Die von uns verfolgten Zwecke stellen zugleich das berechtigte Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Alle persönlichen Angaben werden vertraulich und von den übrigen Abstimmungsunterlagen getrennt behandelt sowie sofort nach der Auszählung vernichtet. Die Auszählung und Vernichtung der Unterlagen erfolgt unter Aufsicht des Abstimmungsvorstandes.

Für die Organisation der Auszählung verwenden wir Google-Formulare (Google-Docs). Dort können sich interessierte Ehrenamtliche für Termine anmelden, an denen sie bei der Auszählung helfen. Die hier gemachten Angaben (Name, Termin) werden zur Koordinierung und Durchführung der Auszählungen verarbeitet und nach der Auszählung wieder gelöscht. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, basierend auf unserem berechtigten Interesse, die Auszählungen durch genügend personelle Ressourcen bestmöglich durchzuführen zu können.

Wenn Sie uns online über das bereitgestellte Spendenformular eine Spende zukommen lassen, werden von uns Daten zur Spende verarbeitet, wie Zahlungsangaben, Ihr Namen inkl. Anrede, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Anschrift. Diese Angaben benötigen wir, um Ihre Spende zu verwalten und Ihnen eine Spendenbescheinigung zuschicken zu können. Die E-Mail-Adresse wird zur Bestätigung der eingegangenen Spende,bei Fragen zur Spende zur Antwort auf diese und zum Versand der Spendenbescheinigung verwendet. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Wir sind gesetzlich verpflichtet, Informationen zur Spende zehn Jahre aufzubewahren. Anschließend werden die Daten gelöscht.

Das Online-Spendenformular wird uns durch den Dienstleister FundraisingBox (Wikando GmbH, Schießgrabenstr. 32, 86150 Augsburg) zur Verfügung gestellt. FundraisingBox übernimmt für uns die Zahlungsabwicklung durch eine sichere und zertifizierte Umgebung. Dabei werden die Daten der Spenden-Transaktionen jederzeit SSL verschlüsselt und in europäischen zertifizierten Rechenzentren gespeichert. Die Mitarbeiter der FundraisingBox sind auf die Vertraulichkeit verpflichtet. Ihre Daten werden überdies nicht an Dritte weitergegeben. Das Spendenkonto wurde bis April 2021 von Mehr Demokratie Hamburg e.V. verwaltet bis ABSTIMMUNG21 e.V. eigenständig über die FundraisingBox Spenden einziehen und verwalten konnte. Informationen zur Datensicherheit und zum Datenschutz bei FundraisingBox finden Sie unter www.fundraisingbox.com/sicherheit.

Einbindung von externen Zahlungsdienstleistern

Wenn Sie zum Spenden das Online-Formular auf unserer Webseite nutzen, werden Ihre Daten je nach Zahlungsweise auch an den jeweiligen, mit FundraisingBox zusammenarbeitenden Zahlungsdienstleister weitergegeben. Über dessen Plattform wird die Zahlung abgewickelt. Hierbei erhält der jeweilige Zahlungsdienstleister die im Rahmen des Spendevorgangs eingegebenen Daten (Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Anschrift, Spendenbetrag, Zahlungsdaten). Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Angaben sind erforderlich, um die Transaktionen durchzuführen. Die Weitergabe Ihrer Daten an den jeweiligen Zahlungsdienstleister erfolgt ausschließlich zum Zweck der konkreten Zahlungsabwicklung. Folgende Zahlungsdienstleister/-möglichkeiten werden eingesetzt:

• SEPA Lastschrift per BFS-Net.Tool der Sozialbank, Hauptsitz: Köln, Deutschland. Weiterführende Hinweise zum Datenschutz finden Sie auch in den Datenschutzbestimmungen. Ab Mai 2021 über die GLS Gemeinschaftsbank eG, Hauptsitz: Bochum, Deutschland. Hinweise zum Datenschutz finden Sie auch in den Datenschutzbestimmungen.
• PayPal der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, Luxemburg, Hauptsitz: San José, USA. Weiterführende Hinweise zum Datenschutz finden Sie auch in den Datenschutzbestimmungen von PayPal.
• Sofort (Klarna) der Sofort GmbH (Klarna Group), München, Hauptsitz: Stockholm, Schweden. Weiterführende Hinweise zum Datenschutz finden Sie auch in den Datenschutzbestimmungen.
• Kreditkarte via Stripe der Stripe Payments Europe Ltd, Dublin (Irland), Hauptsitz: San Francisco, USA. Informationen zur Datenverarbeitung durch Stripe finden Sie auch in den entsprechenden Datenschutzhinweisen.

Auf unserer Webseite haben Sie die Möglichkeit, sich für unseren kostenlosen Newsletter anzumelden. Der Newsletter informiert Sie über den Stand der Kampagnen und Aktionen, an denen Sie sich beteiligen können. Für das Abonnement des Newsletters benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen den Newsletter zusenden zu können. Auf freiwilliger Basis können Sie uns Ihren Vor- und Nachnamen (oder Pseudonym) sowie Angaben zu Ihrem Ort inkl. PLZ mitteilen. Diese Daten verarbeiten wir, um Sie persönlich ansprechen zu können und ggf. auf Aktionen vor Ort hinweisen zu können.

Als Dienstleister für den Versand der Newsletter setzen wir Brevo der Sendinblue GmbH ein.

Brevo ist ein Dienst, mit dem u.a. der Versand von Newslettern organisiert und analysiert werden kann. Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletterbezugs eingegeben Daten werden auf den Servern von Brevo in Deutschland gespeichert.

Datenanalyse durch Brevo

Mit Hilfe von Brevo ist es uns möglich, unsere Newsletter-Kampagnen zu analysieren. So können wir z.B. sehen, ob eine Newsletter-Nachricht geöffnet und welche Links ggf. angeklickt wurden. Auf diese Weise können wir u.a. feststellen, welche Links besonders oft angeklickt wurden.

Außerdem können wir erkennen, ob nach dem Öffnen/ Anklicken bestimmte vorher definierte Aktionen durchgeführt wurden (Conversion-Rate).

Brevo ermöglicht es uns auch, die Newsletter-Empfänger anhand verschiedener Kategorien zu unterteilen („clustern“). Dabei lassen sich die Newsletterempfänger z. B. nach ihrem Wohnort unterteilen. Auf diese Weise lassen sich die Newsletter besser an die jeweiligen Zielgruppen wie Regionen anpassen.

Wenn Sie keine Analyse durch Brevo wollen, müssen Sie den Newsletter abbestellen. Hierfür stellen wir in jeder Newsletternachricht einen entsprechenden Link zur Verfügung.

Ausführliche Informationen zum zu den Funktionen von Brevo entnehmen Sie folgendem Link: https://www.brevo.com/de/newsletter-software/.

Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, die Sie uns nach Absenden des Anmeldeformulars mit einem Klick auf den entsprechenden Link in der Bestätigungs-E-Mail erteilen (sog. Double-Opt-in-Verfahren). Die Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu können Sie den Link zur Abbestellung am Ende jeder E-Mail nutzen. Die bis zum Widerruf erfolgte Datenverarbeitung bleibt rechtmäßig.

Speicherdauer

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter bei uns bzw. dem Newsletterdiensteanbieter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters aus der Newsletterverteilerliste gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt.

Nach Ihrer Austragung aus der Newsletterverteilerliste wird Ihre E-Mail-Adresse bei uns bzw. dem Newsletterdiensteanbieter ggf. in einer Blacklist gespeichert, sofern dies zur Verhinderung künftiger Mailings erforderlich ist. Die Daten aus der Blacklist werden nur für diesen Zweck verwendet und nicht mit anderen Daten zusammengeführt. Dies dient sowohl Ihrem Interesse als auch unserem Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern (berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Speicherung in der Blacklist ist zeitlich nicht befristet. Sie können der Speicherung widersprechen, sofern Ihre Interessen unser berechtigtes Interesse überwiegen.

Näheres entnehmen Sie den Datenschutzbestimmungen von Brevo unter: https://www.brevo.com/de/datenschutz-uebersicht/

Auf unserer Webseite betten wir Videos ein, die nicht auf unseren Servern gespeichert sind. Damit der Aufruf unserer Webseite mit eingebetteten Videos nicht automatisch dazu führt, dass Inhalte des Drittanbieters nachgeladen werden, zeigen wir in einem ersten Schritt nur lokal abgespeicherte Vorschaubilder (Thumbnails) der Videos an. Hierdurch erhält der Drittanbieter keine Informationen. Erst nach einem Klick auf das Vorschaubild, werden Inhalte des Drittanbieters nachgeladen. Hierdurch erhält der Drittanbieter die Information, dass Sie unsere Seite aufgerufen haben sowie die in diesem Rahmen technisch erforderlichen Nutzungsdaten. Außerdem ist der Drittanbieter dann in der Lage Trackingtechnologien zu implementieren. Wir haben auf die weitere Datenverarbeitung durch den Drittanbieter keinen Einfluss. Mit dem Klick auf das Vorschaubild geben Sie uns die Einwilligung, Inhalte des Drittanbieters nachzuladen.

Die Einbettung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, sofern Sie Ihre Einwilligung über einen Klick auf das Vorschaubild abgegeben haben. Bitte beachten Sie, dass die Einbettung vieler Videos dazu führt, dass Ihre Daten außerhalb der EU bzw. des EWR verarbeitet werden. In einigen Ländern besteht dabei das Risiko, dass Behörden auf die Daten zu Sicherheits- und Überwachungszwecken zugreifen, ohne dass Sie hierüber informiert werden oder Rechtsmittel einlegen können. Sofern die Daten in diesem Rahmen außerhalb der EU bzw. des EWR (insbesondere in den USA) verarbeitet werden, machen wir nachfolgend Angaben zum Datenschutzniveau.

Wir setzen Videos des folgenden Anbieters ein:

YouTube/Google (USA)

Wir verwenden eingebettete YouTube-Videos im erweiterten Datenschutzmodus. Das heißt: YouTube speichert keine Cookies für einen Nutzer, der eine Webseite mit einem eingebetteten YouTube-Videoplayer aufruft, jedoch nicht auf das Video klickt, um die Wiedergabe zu starten. Wird auf den YouTube-Videoplayer geklickt, kann YouTube unter Umständen Cookies (u.a. von DoubleClick) auf dem Computer des Nutzers speichern, es werden jedoch keine personenbezogenen Cookie-Informationen für Wiedergaben von eingebetteten Videos gespeichert.

Angemessenes Datenschutzniveau:

Für Übermittlungen in die USA ist ein angemessenes Datenschutzniveau aufgrund der Zertifizierung des Anbieters unter dem Angemessenheitsbeschluss (EU-U.S. Data Privacy Framework) gewährleistet.

Widerruf der Einwilligung:

Wenn Sie ein Vorschaubild angeklickt haben, werden die Inhalte des Drittanbieters sofort nachgeladen. Wenn Sie ein solches Nachladen auf anderen Seiten nicht wünschen, klicken Sie bitte die Vorschaubilder nicht mehr an.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie hier.

Wir geben Ihre Daten im Rahmen einer Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO an Dienstleister weiter, die uns beim Betrieb unserer Webseite und der damit zusammenhängenden Prozesse unterstützen. Unsere Dienstleister sind uns gegenüber streng weisungsgebunden und entsprechend vertraglich verpflichtet. Dies sind Dienstleister der folgenden Kategorien:

• Hosting-Dienstleister/Cloud-Dienstleister für den Betrieb unserer Server/Webseite
• Dienstleister zur Abwicklung und Verwaltung von Spenden
• Entwicklungsdienstleister für Programmierung, Entwicklung, Wartung und Support von Software-Anwendungen
• Dienstleister zur Verwaltung der Kontakte (Datenbank)
• E-Mail-Dienstleister für den Versand von erforderlichen (System-)E-Mails, Newslettern und Pressemitteilungen
• Dienstleister für den Versand der Abstimmungsunterlagen

Die Dienstleister verarbeiten die Daten ausschließlich auf unsere Weisung und sind zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen verpflichtet worden. Sämtliche Auftragsverarbeiter wurden sorgfältig ausgewählt und erhalten nur in dem Umfang und für den benötigten Zeitraum Zugang zu Ihren Daten, der für die Erbringung der Leistungen erforderlich ist.

Die Server einiger von uns eingesetzten Dienstleister befinden sich in den USA und anderen Ländern außerhalb der Europäischen Union. Unternehmen in diesen Ländern unterliegen einem Datenschutzgesetz, das allgemein personenbezogene Daten nicht in demselben Maße schützt, wie es in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union der Fall ist. Im Hinblick auf Datenübermittlungen an US-Dienstleister, die nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert sind, ist ein angemessenes Datenschutzniveau aufgrund des entsprechenden Angemessenheitsbeschlusses gewährleistet. Soweit im Übrigen Ihre Daten in einem Land verarbeitet werden, welches nicht über ein anerkannt hohes Datenschutzniveau wie die Europäische Union verfügt, stellen wir übervertragliche Regelungen oder andere anerkannte Instrumente sicher, dass das Datenschutzniveau weitestgehend gesichert wird. Mit diesen Datenempfängern in Drittländern schließen wir die von der EU-Kommission für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Drittländern bereitgestellten Standarddatenschutzklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO ab.