Die wichtigsten Fragen

Unsere Vision ist eine selbstbestimmte Gesellschaft. In einer solchen sind alle gleich viel wert. Daher setzt sich ABSTIMMUNG21 für Bürgerbeteiligung und Transparenz ein und steht für Vielfalt, Weltoffenheit sowie Toleranz in der Gesellschaft. Wir begrüßen alle Themenvorschläge, unabhängig von ihrem Anliegen, solange sie nicht gegen demokratische Grundwerte und Menschenrechte verstoßen.

Zugelassen sind nur Themen,

• für die der Bundestag zuständig ist und
• die sich mit Sachfragen befassen (im Gegensatz zu z.B. Personalfragen).
• die die Menschenwürde und die Verfassung achten.
• die die Persönlichkeitsrechte wahren.

Nicht zugelassen werden insbesondere Themenvorschläge, die 

• die Grund- oder Minderheitenrechte einschränken wollen.
• Beleidigungen, Beschimpfungen oder menschenverachtende Formulierungen enthalten.
• Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts, der Sexualität, der Herkunft, der Sprache, der ethnischen Zugehörigkeit, einer Behinderung, des religiösen Bekenntnisses oder der politischen Ansichten enthalten.
• falsche Tatsachenbehauptungen enthalten.
• die “versteckte” Forderungen enthalten, die nicht in einem Sachzusammenhang mit der eigentlichen Hauptforderung stehen.
• Werbung enthalten.
• Spam sind.

Sie können Ihren Themenvorschlag bis zum 31.03.2023 einreichen.

Nach der Einreichung sichten wir Ihren Themenvorschlag und setzen uns innerhalb von ein bis zwei Wochen für einen gemeinsamen Termin mit Ihnen in Verbindung. Bei dem gemeinsamen Termin besprechen wir alles, um Ihren Themenvorschlag für die Themenwahl aufsetzen zu können. 

Veröffentlicht wird Ihr Thema am 01.05.2023 auf einer von uns betriebenen und eigens dafür eingerichteten Themenwahl-Plattform. Für die Veröffentlichung werden Sie als Initiator oder Initiatorin namentlich (Vorname, Nachname) genannt. Anonyme Vorschläge sind nicht möglich.

Argumentieren Sie verständlich, warum und wie etwas verändert werden muss. Verdeutlichen Sie, warum das Anliegen für Sie und andere wichtig ist. Mehr zu einem gelungenen Titel, Bild und Text finden Sie hier.

Alle zugelassenen Themenvorschläge werden am 1. Mai auf einer Internet-Plattform vorgestellt. Die Themenwahl findet vom 01. Mai bis 30. Juni statt. Es kann für das eigene Thema mobilisiert werden und Nutzerinnen und Nutzer können die Themen unterzeichnen, die ihnen wichtig sind. 

Mai: Im ersten Schritt benötigt ein Thema die Unterstützung von 100 Menschen. Jetzt gilt es, den Themenvorschlag bekannt zu machen und in Nachbarschaft, im Freundeskreis oder am Arbeitsplatz dafür Unterstützung zu finden. Ist dieser Schritt innerhalb von einem Monat geschafft, Stichtag 31. Mai, geht es zum zweiten Schritt.

Juni: Im zweiten Schritt beginnt die spannendste Phase der Unterzeichnung. Die Themen mit der größten Unterstützung, Stichtag 30. Juni, werden als Abstimmungsthema aufgenommen und im Herbst abgestimmt.

Bitte schreiben Sie uns an info@abstimmung21.de.