Unser Plan

In 3 Schritten
zur Abstimmung 2021

1. Schritt: Probeabstimmung


Wann: am 20.09.2020

Probeabstimmung per Brief in 3 Abstimmungskreisen

Mehr dazu

2. Schritt: Themenfestlegung bundesweit

Wann: 01.10.2020 – 31.03.2021

Gemeinsame Themenfestlegung für die bundesweite Abstimmung

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3. Schritt: Bundesweite Abstimmung

Wann: September 2021

Bundesweite Abstimmung der Top-Themen parallel zur Bundestagswahl 2021

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1. Schritt: Probeabstimmung im September 2020

Zum Warmlaufen für die bundesweit geplante Abstimmung in 2021 gibt es am 20.09.2020 eine Probeabstimmung per Brief.

In Hamburg-Ottensen und Wedel erhalten alle Haushalte Abstimmungsunterlagen. Bundesweit können alle stimmberechtigten Menschen teilnehmen, die die Abstimmungsunterlagen über diese Seite bestellen.

Die Abstimmungsergebnisse für die Abstimmungskreise städtisch (Hamburg-Ottensen), ländlich (Wedel) und bundesweit werden getrennt ausgewertet.

Bildquelle: Pixabay (Lizenz)

Überblick

Probeabstimmung am 20.09.2020

  • Lokal an 40.000 Haushalte in Wedel und Hamburg-Ottensen
  • 7 Bundesthemen kommen zur Probeabstimmung
  • Teilnahme auch bundesweit möglich – helfen Sie uns, ein Stimmungsbild zu gewinnen und die Kampagne zur Volksabstimmung bekannt zu machen
  • Mit dabei ab 18 Jahren

Bildquelle: Pixabay (Lizenz)

7 Topthemen

Die 7 Bundesthemen der Probeabstimmung

  1. Kohleausstieg 2030
  2. Verpflichtendes Lobbyregister
  3. Kein Fracking
  4. Lebensmittel: spenden statt verschwenden
  5. Bundesweite Volksabstimmung
  6. Mindestlohn 12 €
  7. Bedingungsloses Grundeinkommen

Infos & Gespräche

Zeit für Informationen & Gespräche bis zum 20.09.2020

  • Mit Freund*innen, Nachbar*innen und Familie
  • Auf der Straße
  • Auf dem Wochenmarkt

Lokal in Ottensen & Wedel:

Sind sie dabei? Sie können ihre
Abstimmungsunterlagen hier kostenlos bestellen.

Fragen zur Probeabstimmung

Wie wurden die Abstimmungsthemen ausgewählt?

Auf Change.org haben wir die Petition volksabstimmungselbermachen gestartet. Dort wurde recherchiert, welche Petitionen zurzeit die größte Anzahl an Unterschriften haben. So kam es zu den 7 Themen. Insgesamt wurden die 7 Petitionsthemen von über 2 Millionen Menschen unterzeichnet.

Wie finanziert ihr euch?

100% über viele kleine (wie große) Spenden ohne staatliche Unterstützung. Vor allem über die Begeisterung und das Engagement vieler Ehrenamtlicher!

Hier Spenden!

Warum Postzustellung?

Die Probeabstimmung ist ein Test für die bundesweite Abstimmung zur Bundestagswahl 2021. Bisher sind die digitalen Abstimmungen nicht sicher gegen Manipulationen. Die Schweizer*innen testen seit Jahren den elektronischen Stimmkanal und haben sich bisher dagegen entschieden – gleich dem Grundsatz „Sicherheit vor Tempo“. Zudem verfügen wir über kein Melderegister mit dem eingehende Abstimmungsbriefe abgeglichen werden können um Fremd- und Mehrfachabstimmungen auszuschließen.

Wir haben uns daher für das sogenannte Adressbestätigungsverfahren entschieden, um mögliche Fremd- und Mehrfachabstimmungen auszuschließen. Durch die Zusendung der Abstimmungsunterlagen können wir weitgehend davon ausgehen, dass die abstimmende Person auch unter der angegebenen Adresse wohnt.

Wie wurden Hamburg-Ottensen und Wedel ausgewählt?

Die Wahl fiel zuerst einmal auf Hamburg, weil der hiesige Landesverband von Mehr Demokratie e.V. Feuer und Flamme für die Probeabstimmung ist und uns direkt volle Unterstützung zusagte. Für eine gelingende Aktion brauchen wir unbedingt viele engagierte und begeisterungsfähige Menschen, die so eine Probeabstimmung auf die Beine stellen wollen und können. Außerdem ist eine sehr gute Vernetzung vor Ort unverzichtbar, um eine selbstorganisierte Abstimmung durchführen zu können.

Der Stadtteil Hamburg-Ottensen wurde ausgewählt, weil

  • viele Aktive dort wohnen.
  • eine sehr gute Vernetzung mit dortigen Verbänden, Vereinen und Organisationen besteht.
  • 23.000 Haushalte für uns machbar erschienen.

Die Kleinstadt Wedel in Schleswig-Holstein vor Hamburgs Stadtgrenze wurde ausgewählt, weil

  • Hamburg-Ottensen alleine zu wenig repräsentativ wäre.
  • es ländlicher ist und dazu noch in einem anderen Bundesland liegt.
  • es eine andere politische Realität als Ottensen abbildet.
  • es für die Unterstützer*innen aus Ottensen gut erreichbar ist.
  • es dort eine ebenso gute Vernetzung wie in Ottensen gibt.

Uns ist bewusst, dass wir mit der Auswahl der beiden Orte keinen statistisch repräsentativen Anspruch erfüllen. Wir hätten auch lieber komplett Hamburg abgedeckt, wollten aber realistisch bleiben. Die zwei ausgewählten Orte sind das, was wir derzeit leisten können.

Wenn wir an diesen beiden Orten Erfolg haben, kann es auch auf Bundesebene gelingen. Davon sind wir überzeugt!

Warum bundesweite Teilnahme?

Von Anfang an wollen wir ein Ausrufezeichen setzen! Wir haben uns zu diesem Schritt entschieden, um die Probeabstimmung und die Kampagne ABSTIMMUNG21 bundesweit bekannt zu machen und zu stärken.

In Hamburg-Ottensen und Wedel erhalten alle Haushalte automatisch ihre Abstimmungsunterlagen. Bei der bundesweiten Teilnahme müssen die Unterlagen über das Bestellformular auf dieser Seite angefordert werden.

Wie wird die Pilotphase ausgewertet?

Sieben Themen, die von drei unterschiedlichen Gruppen (städtisch, ländlich, bundesweit) abgestimmt werden. Die Auszählung und Auswertung der Stimmen erfolgt getrennt. Es wird spannend, wie in den einzelnen Feldern die Themen abgestimmt werden.

Prozess der Meinungsbildung bis zur Probeabstimmung

Bildquelle: Pixabay (Lizenz)

Meinungsbildung

Prozess

Aus den Erfahrungen anderer europäischer Länder wissen wir, dass der gesamte Prozess einer Abstimmung (Volksinitiative, Volksbegehren und der Volksentscheid) 1,5 bis 2 Jahre dauert. Dieser lange Zeitraum der Meinungsbildung gehört wesentlich zur direkten Demokratie dazu, da in ihm erst eine Versachlichung zu den jeweiligen Themen stattfindet.

Wir unterstützen diesen Prozess der Meinungsbildung: mit Informationen, Gesprächen, Zeit und Geduld.

Bücher zu den aktuellen Abstimmungsthemen belegen die vordersten Seiten der Rankinglisten für Sachbücher – dies zeigt, dass Bürger*innen sehr daran interessiert sind, sich zu informieren. Für eine Volksabstimmung ist diese Informationsaufnahme eine Grundvoraussetzung – denn die Stimme der Bürger*innen hat Gewicht.

Probeabstimmung

Prozess

In der Probeabstimmung können wir den ausgiebigen Prozess der Meinungsbildung aufgrund des kürzeren Zeitraumes nur andeuten. In Hamburg-Ottensen und Wedel organisieren wir daher:

  1. Öffentliche Veranstaltungen mit Pro- und Contrapositionen
  2. Infostände
  3. Gespräche auf der Straße
  4. Ein begleitendees Abstimmungsheft (siehe unten)
  5. Blind-Six-Dates (siehe unten)

Bei der Meinungsbildung hilft aktuell, dass die zur Abstimmung stehenden 7 Themen in der Öffentlichkeit vielfach bekannt sind und thematisiert werden.

Begleitendes Abstimmungsheft

Erläuterungen

Alle Stimmberechtigten aus Hamburg-Ottensen und Wedel und die bundesweit über diese Seite angemeldeten Teilnehmer*innen bekommen vor der Probeabstimmung ein Abstimmungsheft „Erläuterungen zur Abstimmung“ zugeschickt. Hier wird jedes Thema sachlich vorgestellt und die jeweiligen Pro- und Contrapositionen aufgeführt. Danach sind die Stimmberechtigten dazu aufgerufen, abzuwägen und sich zu entscheiden.

Wir haben uns bei der Entwicklung des Abstimmungshefts an der Schweizer Variante orientiert. In der Schweiz gehört das Abstimmungsheft „Erläuterungen zur Abstimmung“ zu jeder Volksabstimmung dazu, damit alle Bürger*innen eine informierte Entscheidung treffen können.

Hier geht es zum Abstimmungsheft für die Probeabstimmung am 20. September 2020:

Bedeutung

Dr. Michael Strebel schreibt im „Mehr Demokratie Magazin 2/2019“ über die große Bedeutung des Abstimmungsheftes für die Meinungsbildung: „[…] wie wichtig, zentral und unabdingbar objektive, verlässliche Informationen von (politischen) Behörden und Institutionen, von politischen Meinungsmachern und Entscheidungsträgern sowie Medien für die individuelle Meinungsbildung sind […]. Das Erodieren von Leitmedien, die Verlagerung von Debatten in sozialen Netzwerken, das Bewegen in Informationsblasen, die Verbreitung von „alternativen Fakten“ in Verbindung mit einem schwindenden Vertrauen in politische Akteure und Institutionen ist eine gefährliche Gemengelage. Ein funktionierender öffentlicher-politischer Kommunikationsraum ist der Sauerstoff der Demokratie – die Voraussetzung für eine freie Willensbildung der Bürger.

Hier zum ganzen Artikel von Dr. Michael Strebel:

Blind-6-Date: Ein neuer Ansatz der Bürgerbeteiligung

6 Menschen

1 Thema

Wie würden Sie Politik gestalten?

Zur Probeabstimmung wollen wir aus der Idee des Blind-Dates ein „Dating-Experiment“ mit sechs Menschen machen. Sie treffen sich in Hamburg-Ottensen oder Wedel zu einem Thema ihrer Wahl, das zur Probeabstimmung steht, und diskutieren darüber.

Es ist Zeit, nicht nur über Politiker*innen zu diskutieren, sondern auch über die Probleme und Herausforderungen, die wir als Gesellschaft lösen wollen. Treffen Sie Menschen, fragen Sie sich gegenseitig, diskutieren Sie über Sachfragen!

Den Themenschwerpunkt wählen die Teilnehmer*innen selbst aus den 7 Top-Themen. Die Blind-Six-Dates sollen zwischen dem 20.08 – 20.09.2020 stattfinden.

Vorschau auf die Probeabstimmung am 20.09.2020

Darauf können Sie sich jetzt schon freuen!

Topthemen

September

Die Topthemen der Probeabstimmung

Reichlich Themen zum Diskutieren:

  1. Kein Fracking
  2. Verpflichtendes Lobbyregister
  3. Mindestlohn 12 Euro
  4. Lebensmittel: spenden statt verschwenden
  5. Kohleausstieg 2030
  6. Bundesweite Volksabstimmung
  7. Bedingungsloses Grundeinkommen

Abstimmungsunterlagen hier vorbestellen.

Blind-6-Dates

August / September

Blind-Six-Dates

Knister, knister, eine Verabredung für alle, die sich einen Ruck geben können.

Wollen Sie andere Menschen kennen lernen und über ein Sachthema diskutieren?

6 Unbekannte treffen sich in angesagter Location und diskutieren über eins der sieben Topthemen.

Zeitraum: 20.08 – 20.09.2020

Für Enthusiast*innen: Hier vorab anmelden und bitte das gewünschte Topthema mit angeben.

Bildquelle: Jan Hagelstein (CC BY-SA 2.0)

Omnibus

Ab August 2020

Der Omnibus kommt

Der Omnibus für direkte Demokratie ist seit über 30 Jahren unterwegs und bald auch in Ottensen und Wedel. Der Omnibus bringt alle Informationen rund um die Abstimmung und alle Infos zu direkter Demokratie mit.

Ab August 2020

2. Schritt: Bundesweite Themenfestlegung

Verfahren

Ab Oktober 2020

Wann?

  • 01.10.2020 – 31.03.2021
  • Mit dabei ab 18 Jahren
  • In einem 6-monatigen Abstimmungsverfahren werden die 10 Themen für die bundesweite Abstimmung 2021 festgelegt.

Ideen einbringen

und voten

Wie?

  • 6-monatiges Verfahren zur Themenfestlegung für die Abstimmung 2021
  • Initiativgruppen stellen konkrete Gesetzesentwürfe oder politische Vorschläge über ein Webportal zur Abstimmung
  • Die 10 Themen mit den meisten Unterschriften werden 2021 parallel zur Bundestagswahl von uns zur Abstimmung gestellt
  • Damit ein Vorschlag überhaupt zur Auswahl kommt, muss eine Gruppe von mindestens 7 Personen (Initiativkomitee) den Vorschlag befürworten.

Das Webportal wird ab 01.10.2020 freigeschaltet.

Bereits angemeldete

Themen

Was?

Zugelassen sind alle Fragestellungen, mit denen sich der Bundestag befasst.
Ausgeschlossen sind Themen und Initiativen, die Grund – oder Minderheitenrechte einschränken wollen.

Wer mitmachen möchte, kann hier sein Thema anmelden.

Bereits angemeldete Themenvorschläge:

Rettet die Bienen • Verkleinerung des Bundestages • 30% Ausbau des gemeinnützigen Wohnungsangebotes • Kohleausstieg 2030 • Tempo 130 • Stärkung der Kranken -und Altenpflege • Städte sicherer Häfen • Mindestlohn 12 € • Herbizidverbot • Basisrente: 1.200 € • Big Data: Meine Daten gehören mir • Kein Fracking • Lebensmittel: spenden statt verschwenden • Bedingungsloses Grundeinkommen • Entwicklungshilfe: 1% – Ziel

3. Schritt – Bundesweite Abstimmung

Volksabstimmung

September 2021

September 2021
Stimmberechtigte: 62.000.000
Mit dabei ab 18 Jahren

Wir wollen mit anderen Initiativen zusammen zur Bundestagswahl 2021 die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland organisieren.

Bürger*innen sollen über gesellschaftlich relevante Themen (z.B. Klimawandel, Altenpflege, Freihandelsabkommen, Bienensterben, Plastik, Seenotrettung, Tierwohl oder Wohnen) abstimmen können. Dafür bekommen die Bürger*innen neben den Wahlunterlagen ein Abstimmungsheft von uns zugeschickt, das wichtige Hintergrundinformationen, gesetzliche Grundlagen oder Vorschläge, Pro- und Contrapositionen und die Abstimmungsfragen enthält.

So werden alle Bürger*innen über die insgesamt 10 zur Abstimmung stehenden Themen informiert und eine direkte Abstimmung ermöglicht.

Abstimmungsunterlagen kostenlos bestellen

Wir schicken Ihnen die Abstimmungsunterlagen für die Probeabstimmung kostenlos per Post zu. Hierfür benötigen wir Ihre Kontaktdaten.

Adresse

Abstimmung21
c/o Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Hamburg
Mittelweg 12, 20148 Hamburg
T 040 317 691 08

info@abstimmung21.de

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Spendenkonto

Mehr Demokratie Hamburg e.V.
IBAN: DE67 4306 0967 0040 2000 01
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Abstimmung21