Unser Plan

In 3 Schritten
zur Abstimmung 2021

1. Schritt: Probeabstimmung


Wann: am 20.09.2020

Probeabstimmung per Brief in 3 Abstimmungskreisen

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2. Schritt: Themenfestlegung bundesweit

Wann: 01.10.2020 – 31.03.2021

Gemeinsame Themenfestlegung für die bundesweite Abstimmung

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3. Schritt: Bundesweite Abstimmung

Wann: September 2021

Bundesweite Abstimmung der Top-Themen parallel zur Bundestagswahl 2021

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1. Schritt: Probeabstimmung im September 2020

Zum Warmlaufen für die bundesweit geplante Abstimmung 2021 gibt es am 20.09.2020 eine Probeabstimmung per Brief.

In Hamburg-Ottensen und Wedel erhalten alle Haushalte Abstimmungsunterlagen. Bundesweit können alle stimmberechtigten Menschen teilnehmen, die die Abstimmungsunterlagen über diese Seite bestellen (Versand Ende August 2020).

Die Abstimmungsergebnisse für die Abstimmungskreise städtisch (Hamburg-Ottensen), ländlich (Wedel) und bundesweit werden getrennt ausgewertet.

Bildquelle: Pixabay (Lizenz)

Überblick

Probeabstimmung am 20.09.2020

  • Lokal an 40.000 Haushalte in Wedel und Hamburg-Ottensen
  • 8 Bundesthemen kommen zur Probeabstimmung
  • Teilnahme auch bundesweit möglich – helfen Sie uns, ein Stimmungsbild zu gewinnen und die Kampagne zur Volksabstimmung bekannt zu machen
  • Mit dabei ab 18 Jahren
  • Jugendabstimmung: auch 16-17 Jährige dürfen mitmachen. Sie werden gesondert ausgezählt.

Bildquelle: Pixabay (Lizenz)

8 Topthemen

Die 8 Bundesthemen der Probeabstimmung

  1. Klimawende 1,5 Grad
  2. Mindestlohn 12 €
  3. Verpflichtendes Lobbyregister
  4. Bedingungsloses Grundeinkommen
  5. Lebensmittel: spenden statt verschwenden
  6. Ökologische Landwirtschaft
  7. Kein Fracking
  8. Bundesweite Volksabstimmung

Infos & Gespräche

Zeit für Informationen & Gespräche bis zum 20.09.2020

  • Mit Freund*innen, Nachbar*innen und Familie
  • Auf der Straße
  • Auf dem Wochenmarkt

Lokal in Ottensen & Wedel:

Fragen zur Probeabstimmung

Wie wurden die Abstimmungsthemen ausgewählt?

Auf Change.org haben wir die Petition volksabstimmungselbermachen gestartet. Dort wurde recherchiert, welche Petitionsthemen zurzeit die größte Anzahl an Unterschriften haben. So kam es zu den 8 Themen, die insgesamt von über 2 Millionen Menschen unterzeichnet wurden.

Wie finanziert ihr euch?

100% über viele kleine (wie große) Spenden ohne staatliche Unterstützung. Vor allem über die Begeisterung und das Engagement vieler Ehrenamtlicher!

Hier Spenden!

Warum Postzustellung?

Wir wollen mit unserer Aktion das Instrument der Volksabstimmung bekannter, anschaulicher und erfahrbarer machen. Dazu ist es wichtig, dass sich die Abstimmung wie ein echter Volksentscheid anfühlt und möglichst repräsentative Ergebnisse liefert. Das gilt sowohl für die Probeabstimmung als auch für die eigentliche bundesweite Abstimmung zur Bundestagswahl 2021. Diese Ziele wären mit einer digitalen Version nicht erreichbar.

Wir haben uns daher bewusst für ein Verfahren entschieden, das dem Verfahren der Briefwahl zu einer Bundestagswahl möglichst nahe kommt. Dazu gehört zum einen, dass man die Abstimmungsunterlagen greifbar und “in echt” vorliegen hat. Zum anderen soll das Verfahren möglichst sicher sein. Mehrfach- und Fremdabstimmungen sowie Manipulationen möchten wir verhindern. Da wir über kein Melderegister verfügen, mit dem eingehende Abstimmungsbriefe abgeglichen werden könnten, haben wir uns für das sogenannte Adressbestätigungsverfahren entschieden: Durch die postalische Zusendung der Abstimmungsunterlagen können wir weitgehend davon ausgehen, dass die abstimmende Person auch unter der angegebenen Adresse wohnt.

Aus diesen Gründen sind das eigenständige Ausdrucken oder Kopieren der Abstimmungsunterlagen sowie eine digitale Abstimmung nicht möglich.

(Echte Wahlen und Abstimmungen sind bisher aus verschiedenen Gründe digital nicht möglich. Bisher sind die digitalen Abstimmungen nicht sicher gegen Manipulationen. Die Schweizer*innen testen seit Jahren den elektronischen Stimmkanal und haben sich bisher dagegen entschieden – gleich dem Grundsatz „Sicherheit vor Tempo“.)

Abstimmberechtigte

1. An der Abstimmung können alle Menschen ab 18 Jahren teilnehmen, die entweder ihren Hauptwohnsitz in Deutschland haben (unabhängig von der Staatsbürgerschaft) oder zu Bundestagswahlen wahlberechtigt sind (unabhängig vom Wohnsitz).

2. Außerdem gibt es eine extra Jugendabstimmung für 16- und 17Jährige. Die Stimmen aus der Jugendabstimmung werden gesondert ausgezählt.

Wie fülle ich meinen Abstimmzettel aus? (Wie viele Stimmen habe ich?)

Bei jeder Abstimmungsfrage dürfen Sie ein Kreuz setzen und haben die Wahl zwischen „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“. Insgesamt sind also 8 Kreuze, für jede Frage eins, möglich. Wir würden uns freuen, wenn Sie sich zu jeder der 8 Fragen positionieren. Wenn mehrere Felder in einer Zeile ausgefüllt sind, ist Ihre Stimme für diese Abstimmungsfrage leider ungültig. 

Bitte denken Sie daran, Ihren Abstimmzettel bis spätestens den 15.09.2020 zur Post zu geben, damit Ihr Zettel auch rechtzeitig bei uns bis zur Auszählung ankommt.

Wie wurden Hamburg-Ottensen und Wedel ausgewählt?

Die Wahl fiel zuerst einmal auf Hamburg, weil der hiesige Landesverband von Mehr Demokratie e.V. Feuer und Flamme für die Probeabstimmung ist und uns direkt volle Unterstützung zusagte. Für eine gelingende Aktion brauchen wir unbedingt viele engagierte und begeisterungsfähige Menschen, die so eine Probeabstimmung auf die Beine stellen wollen und können. Außerdem ist eine sehr gute Vernetzung vor Ort unverzichtbar, um eine selbstorganisierte Abstimmung durchführen zu können.

Der Stadtteil Hamburg-Ottensen wurde ausgewählt, weil

  • viele Aktive dort wohnen.
  • eine sehr gute Vernetzung mit dortigen Verbänden, Vereinen und Organisationen besteht.
  • 23.000 Haushalte für uns machbar erschienen.

Die Kleinstadt Wedel in Schleswig-Holstein vor Hamburgs Stadtgrenze wurde ausgewählt, weil

  • Hamburg-Ottensen alleine zu wenig repräsentativ wäre.
  • es ländlicher ist und dazu noch in einem anderen Bundesland liegt.
  • es eine andere politische Realität als Ottensen abbildet.
  • es für die Unterstützer*innen aus Ottensen gut erreichbar ist.
  • es dort eine ebenso gute Vernetzung wie in Ottensen gibt.

Uns ist bewusst, dass wir mit der Auswahl der beiden Orte keinen statistisch repräsentativen Anspruch erfüllen. Wir hätten auch lieber komplett Hamburg abgedeckt, wollten aber realistisch bleiben. Die zwei ausgewählten Orte sind das, was wir derzeit leisten können.

Wenn wir an diesen beiden Orten Erfolg haben, kann es auch auf Bundesebene gelingen. Davon sind wir überzeugt!

Warum bundesweite Teilnahme?

Von Anfang an wollen wir ein Ausrufezeichen setzen! Wir haben uns zu diesem Schritt entschieden, um die Probeabstimmung und die Kampagne ABSTIMMUNG21 bundesweit bekannt zu machen und zu stärken.

In Hamburg-Ottensen und Wedel erhalten alle Haushalte automatisch ihre Abstimmungsunterlagen. Bei der bundesweiten Teilnahme müssen die Unterlagen über das Bestellformular auf dieser Seite angefordert werden.

Wie wird die Pilotphase ausgewertet?

Die abgegebenen Stimmen zu den acht Themen werden getrennt in vier unterschiedlichen Gruppen ausgezählt und ausgewertet:
städtisch (Hamburg-Ottensen)
– ländlich (Wedel)
– bundesweit (Bestellungen über die Webseite)
Jugendabstimmung (alle Stimmen der 16- und 17-Jährigen).

Wann werden die Abstimmungsunterlagen verschickt?

Wir werden die Abstimmungsunterlagen im August an die uns mitgeteilte Postanschrift versenden.

Prozess der Meinungsbildung bis zur Probeabstimmung

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Meinungsbildung

Prozess

Aus den Erfahrungen anderer europäischer Länder wissen wir, dass der gesamte Prozess einer Abstimmung (Volksinitiative, Volksbegehren und der Volksentscheid) 1,5 bis 2 Jahre dauert. Dieser lange Zeitraum der Meinungsbildung gehört wesentlich zur direkten Demokratie dazu, da in ihm erst eine Versachlichung zu den jeweiligen Themen stattfindet.

Wir unterstützen diesen Prozess der Meinungsbildung: mit Informationen, Gesprächen, Zeit und Geduld.

Bücher zu den aktuellen Abstimmungsthemen belegen die vordersten Seiten der Rankinglisten für Sachbücher – dies zeigt, dass Bürger*innen sehr daran interessiert sind, sich zu informieren. Für eine Volksabstimmung ist diese Informationsaufnahme eine Grundvoraussetzung – denn die Stimme der Bürger*innen hat Gewicht.

Probeabstimmung

Prozess

In der Probeabstimmung können wir den ausgiebigen Prozess der Meinungsbildung aufgrund des kürzeren Zeitraumes nur andeuten. In Hamburg-Ottensen und Wedel organisieren wir daher:

  1. Öffentliche Veranstaltungen mit Pro- und Contrapositionen
  2. Infostände
  3. Gespräche auf der Straße
  4. Ein begleitendees Abstimmungsheft (siehe unten)
  5. Blind-Six-Dates (siehe unten)

Bei der Meinungsbildung hilft aktuell, dass die zur Abstimmung stehenden 8 Themen in der Öffentlichkeit vielfach bekannt sind und thematisiert werden.

Begleitendes Abstimmungsheft

Erläuterungen

Alle Stimmberechtigten aus Hamburg-Ottensen und Wedel und die bundesweit über diese Seite angemeldeten Teilnehmer*innen bekommen vor der Probeabstimmung ein Abstimmungsheft „Erläuterungen zur Abstimmung“ zugeschickt. Hier wird jedes Thema sachlich vorgestellt und die jeweiligen Pro- und Contrapositionen aufgeführt. Danach sind die Stimmberechtigten dazu aufgerufen, abzuwägen und sich zu entscheiden.

Wir haben uns bei der Entwicklung des Abstimmungshefts an der Schweizer Variante orientiert. In der Schweiz gehört das Abstimmungsheft „Erläuterungen zur Abstimmung“ zu jeder Volksabstimmung dazu, damit alle Bürger*innen eine informierte Entscheidung treffen können.

Hier geht es zum Abstimmungsheft für die Probeabstimmung am 20. September 2020:

Bedeutung

Dr. Michael Strebel schreibt im „Mehr Demokratie Magazin 2/2019“ über die große Bedeutung des Abstimmungsheftes für die Meinungsbildung: „[…] wie wichtig, zentral und unabdingbar objektive, verlässliche Informationen von (politischen) Behörden und Institutionen, von politischen Meinungsmachern und Entscheidungsträgern sowie Medien für die individuelle Meinungsbildung sind […]. Das Erodieren von Leitmedien, die Verlagerung von Debatten in sozialen Netzwerken, das Bewegen in Informationsblasen, die Verbreitung von „alternativen Fakten“ in Verbindung mit einem schwindenden Vertrauen in politische Akteure und Institutionen ist eine gefährliche Gemengelage. Ein funktionierender öffentlicher-politischer Kommunikationsraum ist der Sauerstoff der Demokratie – die Voraussetzung für eine freie Willensbildung der Bürger.

Hier zum ganzen Artikel von Dr. Michael Strebel:

2. Schritt: Bundesweite Themenfestlegung

Verfahren

Ab Oktober 2020

Wann?

  • 01.10.2020 – 31.03.2021
  • In einem 6-monatigen Abstimmungsverfahren werden die 10 Themen für die bundesweite Abstimmung 2021 festgelegt.

Ideen einbringen

und voten

Wie?

  • 6-monatiges Verfahren zur Themenfestlegung für die Abstimmung 2021
  • Initiativgruppen stellen konkrete Gesetzesentwürfe oder politische Vorschläge über ein Webportal zur Abstimmung
  • Die 10 Themen mit den meisten Unterschriften werden 2021 parallel zur Bundestagswahl von uns zur Abstimmung gestellt
  • Damit ein Vorschlag überhaupt zur Auswahl kommt, muss eine Gruppe von mindestens 7 Personen (Initiativkomitee) den Vorschlag befürworten.

Update: Der Start des Webportals verschiebt sich nach hinten.

Mögliche

Themen

Was?

Zugelassen sind alle Fragestellungen, mit denen sich der Bundestag befasst.
Ausgeschlossen sind Themen und Initiativen, die Grund – oder Minderheitenrechte einschränken wollen.

Mögliche Themenvorschläge:

Rettet die Bienen • Verkleinerung des Bundestages • 30% Ausbau des gemeinnützigen Wohnungsangebotes • Kohleausstieg 2030 • Tempo 130 • Stärkung der Kranken -und Altenpflege • Städte sicherer Häfen • Mindestlohn 12 € • Herbizidverbot • Basisrente: 1.200 € • Big Data: Meine Daten gehören mir • Kein Fracking • Lebensmittel: spenden statt verschwenden • Bedingungsloses Grundeinkommen • Entwicklungshilfe: 1% – Ziel

3. Schritt – Bundesweite Abstimmung

Volksabstimmung

September 2021

September 2021
Stimmberechtigte: 62.000.000
Mit dabei ab 18 Jahren
Jugendabstimmung: auch 16-17 Jährige dürfen mitmachen. Sie werden gesondert ausgezählt.

Wir wollen mit anderen Initiativen zusammen zur Bundestagswahl 2021 die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland organisieren.

Bürger*innen sollen über gesellschaftlich relevante Themen (z.B. Klimawandel, Altenpflege, Freihandelsabkommen, Bienensterben, Plastik, Seenotrettung, Tierwohl oder Wohnen) abstimmen können. Dafür bekommen die Bürger*innen neben den Wahlunterlagen ein Abstimmungsheft von uns zugeschickt, das wichtige Hintergrundinformationen, gesetzliche Grundlagen oder Vorschläge, Pro- und Contrapositionen und die Abstimmungsfragen enthält.

So werden alle Bürger*innen über die insgesamt 10 zur Abstimmung stehenden Themen informiert und eine direkte Abstimmung ermöglicht.

Adresse

Abstimmung21
c/o Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Hamburg
Mittelweg 12, 20148 Hamburg
T 040 317 691 08

info@abstimmung21.de

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Bank: GLS Bank
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BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Abstimmung21