Unser Plan

In 3 Schritten
zur VolksAbstimmung 2021

1. Schritt: Probeabstimmung

Wann: am 20.09.2020

Probeabstimmung per Brief in 3 Abstimmungskreisen

Mehr dazu

2. Schritt: Bundesweite Kampagne

Wann: Januar – September 2021

  • Themenfindung 
  • Informieren & mobilisieren

3. Schritt: Bundesweite Volksabstimmung

Wann: September 2021

Bundesweite Volksabstimmung der Top-Themen im Vorfeld der Bundestagswahl 2021

 

2. Schritt: Bundesweite Kampagne

Fahrplan

Januar – September 2021

  • Januar – März 2021: Themenfindung 
  • April – August 2021: Informieren & mobilisieren
  • September 2021: Abstimmen & Abstimmungsergebnisse

Januar 2021:

  • Themenfestlegung

Februar 2021:

  • ab 08.02. Themenfindung über Petitionsplattformen

März 2021:

  • bis 31.03. Themenfindung über Petitionsplattformen

April 2021:

  • Ausarbeitung Abstimmungsunterlagen & Stellungnahme der Bundestagsparteien

Mai 2021:

  • Vorort-Aktionen
  • Mobilisierung
  • Hausparlamente
  • digitale Veröffentlichung des Abstimmungsheftes

Juni 2021:

  • Vorort-Aktionen
  • Mobilisierung
  • Hausparlamente

Juli 2021:

  • Ende Hausparlamente
  • Vorort-Aktionen & Mobilisierung

August 2021:

  • Ergebnisse der Hausparlamente
  • Zustellung der Abstimmungsunterlagen bis 14.08.

September 2021:

  • 18.09. Einsendeschluss der Abstimmungsunterlagen
  • Auszählung
  • 21.09. Öffentliche Bekanntmachung der Abstimmungsergebnisse
  • 26.09. Tag der Bundestagswahl

Abstimmungsthemen

Thema 1:

Ohne Volksabstimmung ist alles Banane

Widerspruchsregelung bei der Organspende

Thema 2:

Ohne Volksabstimmung ist alles Banane

Keine Profite mit Krankenhäusern

Thema 3:

Ohne Volksabstimmung ist alles Banane

Volksabstimmung auf Bundesebene

Thema 4:

Klimawende 1,5 Grad

Zustandekommen der Abstimmungsthemen

Die Themen 3 und 4 haben wir von Beginn an selbst gesetzt:

3. ABSTIMMUNG21 setzt sich für die Stärkung von vielfältigen Formen der Bürgerbeteiligung und Instrumenten direkter Demokratie ein. Deswegen stellen drei der Trägerorganisationen hinter ABSTIMMUNG21 einen konkreten Vorschlag für Volksentscheide auf Bundesebene zur Abstimmung.

4. Die Klimakrise stellt eine der größten Herausforderungen unserer Zeit dar. Wir alle – nicht nur die Politik – sind aufgefordert, Stellung zu beziehen. Wir wollen, dass die Menschen über die richtungsweisende Klimafrage diskutieren und über einen breit getragenen, ausformulierten Klimaplan abstimmen können.

Die Themen 1 und 2 wurden eigenständig von unseren Trägerorganisationen Change.org und openPetition ermittelt. Vom 8. Februar bis zum 31. März 2021 hatte jede und jeder die Möglichkeit, ein eigenes Thema in Form einer Petition als Themenvorschlag einzubringen. Je Portal wurde die Petition mit der größten Zustimmung zum Stichtag 31. März 2021 als Thema bei ABSTIMMUNG21 aufgenommen.

Den Endstand dieses Votings können Sie auf den jeweiligen Seiten nachschauen:
https://www.openpetition.de/abstimmung21
https://abstimmung21.changeverein.org/

Alle im Rahmen des Themenvotings gestarteten Petitionen bleiben als solche auf den Portalen aktiv. Sie können dafür weiterhin unterschreiben und auch jene Themen, die nicht auf unserem Stimmzettel gelandet sind, weiter voranbringen.

Prozess der Meinungsbildung bis zur Volksabstimmung

Volksabstimmung

Prozess

Aus den Erfahrungen aus den Bundesländern und dem Ausland wissen wir, dass der gesamte Prozess einer Abstimmung (Volksinitiative, Volksbegehren und der Volksentscheid) 1,5 bis 2 Jahre dauert. So sieht es auch der zur Abstimmung gestellte Gesetzentwurf vor.

Dieser lange Zeitraum für Debatte, Verhandlungen und Meinungsbildung gehört wesentlich zur direkten Demokratie dazu, da in ihm erst eine Versachlichung der Debatte zu den jeweiligen Themen stattfindet.

ABSTIMMUNG21 kann diesem Anspruch zwar nicht komplett gerecht werden, aber wir unterstützen diesen Prozess der Meinungsbildung für unsere Abstimmung: mit ausführlicher Information, Gesprächen, Zeit und Geduld.

Meinungsbildung

Prozess

Bildquelle: Pixabay (Lizenz)

In unserer Kampagne möchten wir den Prozess der Meinungsbildung auf verschiedene Arten ermöglichen:

  1. Ein begleitendes Abstimmungsheft
    (Hintergrundinfo / Beispiel aus der Probeabstimmung)
  2. Öffentliche Veranstaltungen mit Pro- und Contrapositionen
  3. Infostände
  4. Gespräche auf der Straße
  5. Mitmachen vor Ort in vielen Städten Deutschlands
  6. Hausparlamente (siehe unten)

Bei der Meinungsbildung hilft, dass die zur Abstimmung stehenden Themen in der Öffentlichkeit vielfach bekannt sind und thematisiert werden.

Werden sie aktiv!

Ihr Wohnort ist ein Raum für Begegnungen. Wir möchten vor Ort die Menschen auf die Volksabstimmung aufmerksam machen und ins Gespräch über die Abstimmungsthemen kommen. Dafür suchen wir engagierte Menschen, die in ihrer Stadt oder ihrer Gemeinde etwas bewegen möchten: Abstimmungsflyer verteilen, Infostände betreuen, Leserbriefe schreiben, Plakate aufhängen, Veranstaltungen organisieren…

Bürgerinitiativen auf kommunaler und Bundesländerebene haben gezeigt: Eine motivierte, gut organisierte Gruppe kann Veränderung bewirken.

Mit unseren gesammelten Erfahrungen unterstützen wir lokale Initiativen dabei, sich zu organisieren und ihre Wirksamkeit zu verstärken.

Kontaktieren Sie uns, wenn Sie an Ihrem Wohnort für ABSTIMMUNG21 aktiv werden möchten – wir begleiten Sie gerne!

Mitmachen vor Ort

Ohne Volksabstimmung ist alles Banane

Hausparlamente bieten Raum für Diskussionen, wodurch neue Perspektiven und Erkenntnisse entstehen. Damit geben wir der Abstimmung eine wichtige Ergänzung: Eine einfache & unterhaltsame Möglichkeit, sich intensiv mit den Inhalten zu beschäftigen.

Die Abstimmungsthemen werden da besprochen, wo Meinungen entstehen: Zuhause am Esstisch, bei Gesprächen mit befreundeten Menschen im Park oder auch mit völlig neuen, interessanten Menschen. Natürlich stellen wir auch die nötige Infrastruktur für Diskussionen per Videochat zur Verfügung.

Zu den vier Themen von ABSTIMMUNG21 werden im Mai und Juni Hausparlamente stattfinden. Begleitet wird das Projekt von openPetition.

Mitmachen bei den Hausparlamenten

3. Schritt – Bundesweite Volksabstimmung

Volksabstimmung 2021

Volksabstimmung

September 2021

Die Abstimmung findet ausschließlich per Brief statt. Um an der Abstimmung teilnehmen zu können, muss man sich die Abstimmungsunterlagen bestellen.

Abstimmen in sechs Schritten:

  1. Abstimmungsunterlagen hier auf der Seite bestellen. Die Unterlagen werden Ihnen im August, spätestens bis zum 14.08.2021, per Post zugestellt.
  2. Informieren Sie sich mit dem Abstimmungsheft und über die Hausparlamente. Das Abstimmungsheft wird voraussichtlich am 06.05.2021 digital veröffentlicht.
  3. Stimmen Sie auf dem Stimmzettel ab.
  4. Legen Sie den Stimmzettel in den kleinen roten Briefumschlag und kleben diesen zu.
  5. Unterschreiben Sie die Abstimmungserklärung und packen Sie alles in den großen blauen Briefumschlag.
  6. Den Brief – möglichst frankiert – bitte rechtzeitig zur Post geben. Einsendeschluss ist der 18.09.2021.

Am 21.09.2021, also kurz vor der Bundestagswahl am 26.09.2021, werden die Abstimmungsergebnisse öffentlich bekannt gegeben. Die Abstimmung der 16-17-Jährigen wird als Jugendabstimmung gesondert ausgezählt.

Was passiert danach?

AbstimmunG21

nach dem 26. September 2021

Wir wünschen uns, dass Bundestag und Bundesrat diese Kampagne als ein Statement der Menschen in Deutschland verstehen, dieses ernstnehmen und eine rechtliche Verankerung von bundesweiten Volksentscheiden in Deutschland einführen.

Für den Fall, dass die Politik sich noch Zeit lässt, machen wir so lange weiter, bis bundesweite Volksabstimmungen eingeführt werden.

Nach der Kampagne ist vor der Kampagne – und unser Motto bleibt nach wie vor: „machen“!

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Adresse

ABSTIMMUNG21
Mittelweg 12, 20148 Hamburg
T 040 317 691 08

info@abstimmung21.de

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