Unser Plan
In 3 Schritten
zur VolksAbstimmung 2021
1. Schritt: Probeabstimmung
Wann: am 20.09.2020
Probeabstimmung per Brief in 3 Abstimmungskreisen
2. Schritt: Bundesweite Kampagne
Wann: Januar – September 2021
- Themenfindung
- Informieren & mobilisieren
3. Schritt: Bundesweite Volksabstimmung
Wann: September 2021
Bundesweite Volksabstimmung der Top-Themen im Vorfeld der Bundestagswahl 2021
2. Schritt: Bundesweite Kampagne
Fahrplan
Januar – September 2021
- Januar – März 2021: Themenfindung
- April – August 2021: Informieren & mobilisieren
- September 2021: Abstimmen & Abstimmungsergebnisse
Januar 2021:
- Themenfestlegung
Februar 2021:
- ab 08.02. Themenfindung über Petitionsplattformen
März 2021:
- bis 31.03. Themenfindung über Petitionsplattformen
April 2021:
- Ausarbeitung Abstimmungsunterlagen & Stellungnahme der Bundestagsparteien
Mai 2021:
- Vorort-Aktionen
- Mobilisierung
- Hausparlamente
- digitale Veröffentlichung des Abstimmungsheftes
Juni 2021:
- Vorort-Aktionen
- Mobilisierung
- Hausparlamente
Juli 2021:
- Ende Hausparlamente
- Vorort-Aktionen & Mobilisierung
August 2021:
- Ergebnisse der Hausparlamente
- Zustellung der Abstimmungsunterlagen ab 14.08.
September 2021:
- Zustellung der Abstimmungsunterlagen
- Spätestens am 21.09. Abstimmungsunterlagen abschicken (verlängert)
- 01.09. – 25.09. Auszählung
- 26.09. Tag der Bundestagswahl und öffentliche Bekanntmachung der Abstimmungsergebnisse
Abstimmungsthemen
Thema 1:
Widerspruchsregelung bei der Organspende
Thema 2:
Keine Profite mit Krankenhäusern
Thema 3:
Volksabstimmung auf Bundesebene
Thema 4:
Klimawende 1,5 Grad
Zustandekommen der Abstimmungsthemen
Die Themen 3 und 4 haben wir von Beginn an selbst gesetzt:
3. ABSTIMMUNG21 setzt sich für die Stärkung von vielfältigen Formen der Bürgerbeteiligung und Instrumenten direkter Demokratie ein. Deswegen stellen drei der Trägerorganisationen hinter ABSTIMMUNG21 einen konkreten Vorschlag für Volksentscheide auf Bundesebene zur Abstimmung.
4. Die Klimakrise stellt eine der größten Herausforderungen unserer Zeit dar. Wir alle – nicht nur die Politik – sind aufgefordert, Stellung zu beziehen. Wir wollen, dass die Menschen über die richtungsweisende Klimafrage diskutieren und über einen breit getragenen, ausformulierten Klimaplan abstimmen können.
Die Themen 1 und 2 wurden eigenständig von unseren Trägerorganisationen Change.org und openPetition ermittelt. Vom 8. Februar bis zum 31. März 2021 hatte jede und jeder die Möglichkeit, ein eigenes Thema in Form einer Petition als Themenvorschlag einzubringen. Je Portal wurde die Petition mit der größten Zustimmung zum Stichtag 31. März 2021 als Thema bei ABSTIMMUNG21 aufgenommen.
Den Endstand dieses Votings können Sie auf den jeweiligen Seiten nachschauen:
https://www.openpetition.de/abstimmung21
https://abstimmung21.changeverein.org/
Alle im Rahmen des Themenvotings gestarteten Petitionen bleiben als solche auf den Portalen aktiv. Sie können dafür weiterhin unterschreiben und auch jene Themen, die nicht auf unserem Stimmzettel gelandet sind, weiter voranbringen.
Prozess der Meinungsbildung bis zur Volksabstimmung
Volksabstimmung
Prozess
Aus den Erfahrungen aus den Bundesländern und dem Ausland wissen wir, dass der gesamte Prozess einer Abstimmung (Volksinitiative, Volksbegehren und der Volksentscheid) 1,5 bis 2 Jahre dauert. So sieht es auch der zur Abstimmung gestellte Gesetzentwurf vor.
Dieser lange Zeitraum für Debatte, Verhandlungen und Meinungsbildung gehört wesentlich zur direkten Demokratie dazu, da in ihm erst eine Versachlichung der Debatte zu den jeweiligen Themen stattfindet.
ABSTIMMUNG21 kann diesem Anspruch zwar nicht komplett gerecht werden, aber wir unterstützen diesen Prozess der Meinungsbildung für unsere Abstimmung: mit ausführlicher Information, Gesprächen, Zeit und Geduld.
Meinungsbildung
Prozess
In unserer Kampagne möchten wir den Prozess der Meinungsbildung auf verschiedene Arten ermöglichen:
- Ein begleitendes Abstimmungsheft
(Hintergrundinfo / Beispiel aus der Probeabstimmung) - Öffentliche Veranstaltungen mit Pro- und Contrapositionen
- Infostände
- Gespräche auf der Straße
- Mitmachen vor Ort in vielen Städten Deutschlands
- Hausparlamente (siehe unten)
Bei der Meinungsbildung hilft, dass die zur Abstimmung stehenden Themen in der Öffentlichkeit vielfach bekannt sind und thematisiert werden.
3. Schritt – Bundesweite Volksabstimmung
Volksabstimmung
September 2021
Die Abstimmung findet ausschließlich per Brief statt. Um teilzunehmen konnte man sich bis zum 9. September anmelden.
Abstimmen in sechs Schritten:
- Die Unterlagen werden Ihnen je nach Zeitpunkt Ihrer Anmeldung zwischen Mitte August und Mitte September per Post zugestellt.
- Informieren Sie sich auf den einzelnen Themenseiten, mit dem Abstimmungsheft und über die Hausparlamente.
- Stimmen Sie auf dem Stimmzettel ab.
- Legen Sie den Stimmzettel in den kleinen roten Briefumschlag und kleben diesen zu.
- Unterschreiben Sie die Abstimmungserklärung und packen Sie alles in den großen blauen Briefumschlag.
- Ihren Stimmbrief sollten Sie – möglichst frankiert – spätestens am 21. September (verlängert!) abschicken, damit er auf jeden Fall rechtzeitig ankommt.
Am Tag der Bundestagswahl am 26.09.2021 werden die Abstimmungsergebnisse öffentlich bekannt gegeben. Die Abstimmung der 16-17-Jährigen wird als Jugendabstimmung gesondert ausgezählt.
Was passiert danach?
AbstimmunG21
nach dem 26. September 2021
Wir wünschen uns, dass Bundestag und Bundesrat diese Kampagne als ein Statement der Menschen in Deutschland verstehen, dieses ernstnehmen und eine rechtliche Verankerung von bundesweiten Volksentscheiden in Deutschland einführen.
Für den Fall, dass die Politik sich noch Zeit lässt, machen wir so lange weiter, bis bundesweite Volksabstimmungen eingeführt werden.
Nach der Kampagne ist vor der Kampagne – und unser Motto bleibt nach wie vor: „machen“!