„Da möchte ich nicht dabei sein. Tut mir leid, ich bin raus!“ so schreibt uns Frau G. nach dem Beginn der Themenwahl im Mai. Oder Frau S., die uns auffordert, Themen zurückzuziehen, die aktuell zur Wahl stehen. „Ich bitte sehr darum, diesen Themenvorschlag zu entfernen.“ Auch wurden Spenden an ABSTIMMUNG21 zurückgezogen.
Wir sollen Themen streichen
Bei der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung 2021 bekamen wir ähnliche Reaktionen und Rückmeldungen zu den Themen, über die abgestimmt wurde. Die Betroffenheit zu bestimmten Themen ist verständlich, das geht mir nicht anders. Doch ist der Rückzug eine Alternative? Oder gar das Streichen von Themen, die mir nicht zusagen?
Streit in der Sache aushalten
Zur Themenwahl werden nur Themen zugelassen, für die auch der Bundestag zuständig ist. Das ist der Rahmen. Alle Themen haben die Gemeinsamkeit, dass sie unser Zusammenleben berühren und fragen: Wie wollen wir uns als Gesellschaft dazu positionieren – auch zu kontroversen Themen wie Kriege, öffentlicher Rundfunk, Pandemie, Organspenden, Klimawandel etc.?
Es ist nicht einfach
Demokratie ist das große Versprechen, dass alle Menschen eine Stimme haben und mitentscheiden können. Zu dem Versprechen gehört auch die Bereitschaft, die Meinungen der anderen auszuhalten. Wenn wir uns abwenden und einander nicht mehr zuhören, kann es zu einer gesellschaftlichen Spaltung kommen.
Themenwahl für die Abstimmung im Herbst
Mit der Themenwahl wollen wir herausfinden, welche Themen den Menschen wichtig sind. Diese werden im Herbst zur Abstimmung kommen. Das ist der normale Weg eines Abstimmungsverfahrens. Haben Themen genügend Unterstützung, dann kommen sie auch zur Abstimmung. So auch in Deutschland auf kommunaler oder auch auf Bundesländerebene – nur leider (noch) nicht auf Bundesebene.
Solange der Staat nicht auf Bundesebene tätig wird, fangen wir schon einmal an und laden Sie dazu herzlich ein. Und hier sind die neuen 10 Themen:
- Legale Freitodhilfe: Kein neuer Verbotsparagraf 217 StGB!
- Natur- und Schulmedizin rechtlich gleichstellen!
- Gemeinsam weg vom Auto, hin zu Fahrrad und Öffis!
- Rettet Nord Stream – Investition in eine energiesichere Zukunft!
- Energiewende: Jetzt E-Autos als Schwarmspeicher nutzen!
- Tierschutz vor Heckenschnitt!
- Balkonkraftwerke – einfach und schnell!
- Anlasslose Kontrolle von Chatnachrichten verhindern!
- Klimazerstörung durch Luxusyachten und Privatjets stoppen!
- Einrichtung einer Enquête-Kommission „Corona“!
Zurück zum Streichen von Themen
Bei der Themenwahl können Themen auch kommentiert werden. Das machen auch 6% der Teilnehmenden. In der Diskussion zur Streichung eines Themas gab es folgenden Kommentar:
„Sie sind entsetzt, weil die Organisatoren dieser Aktion einen Vorschlag zugelassen haben, mit dem Sie nicht einverstanden sind? Aber das ist doch der Sinn der Demokratie. Jeder darf seine Vorschläge einbringen und um Unterstützung werben. Ich unterstütze diesen Vorschlag auch nicht und werde auch nicht dafür stimmen, aber das ist kein Grund, nicht an der Aktion teilzunehmen.“ 03.05.2023, Vanemuine
In diesem (demokratischen) Sinne wünsche ich mir, dass auch Sie weiter mitmachen.
Und je mehr wir sind, umso mehr Aussicht auf Erfolg werden wir haben. Unser Ziel ist es doch, die Regierenden davon zu überzeugen, dass es sich lohnt, die Bürgerinnen und Bürger in Gesetzesvorhaben einzubinden. Dazu sind Volksabstimmungen da! Wer das Volk für zu dumm für Rede und Gegenrede hält, beschädigt auf lange Sicht unsere Demokratie.
Deshalb empfehlen Sie uns bitte weiter! Senden Sie diesen Newsletter einfach an einen interessierten Menschen.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
P.S.: Oft kommt die Frage, ob auch mehrere Themen unterzeichnet werden können. Ihre Stimmenzahl ist nicht begrenzt. Sie können beliebig viele Themen unterstützen, die Ihnen wichtig sind und auch kommentieren.
P.P.S.: Sollten Sie ihr Passwort vergessen haben, können Sie sich einfach ein neues zuschicken lassen. Auf den Link „Haben Sie Ihr Passwort vergessen?“ klicken, in Ihr E-Mailpostfach schauen, neues Passwort einsetzen und dann können Sie auch gleich weitermachen.
Quelle Titelbild: pexels.com/Klaus Nielsen