2021

Volksentscheide auf Bundesebene Möglich machen

2021 findet die erste, selbst organisierte bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland statt. Die Menschen werden zur Bundestagswahl 2021 über vier gesellschaftlich relevante Themen abstimmen können: Klimawende 1,5 Grad, Bundesweite Volksabstimmung sowie zwei Themen, die über Petitionsplattformen ermittelt werden.

Teilnehmen können alle Menschen, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind. Außerdem gibt es eine extra Jugendabstimmung für 16- und 17-Jährige. Um teilzunehmen, müssen Sie die Abstimmungsunterlagen bestellen. Damit können Sie in diesem Jahr zusätzlich zur Wahl des neuen Bundestages erstmals auch über vier Sachfragen abstimmen.

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“

Grundgesetz Artikel 20,2

Über
6.191

Menschen sind bereits dabei!

SEPTEMBER 2021

Volksabstimmung

Demokratie ist mehr …

Foto: Bundesregierung / Steffen Kugler

Demokratie ist ein immerwährender Prozess und dabei immer auch ein Ringen um die Regeln, mit denen Rechtsstaatlichkeit, Gemeinwohl und Vertrauen in staatliches Handeln gesichert und gefördert werden. Bundespräsident Steinmeier hat es in seiner Rede in Hanau am 4. März 2020 klar umrissen: „Demokratie lebt nicht, weil das Grundgesetz sie verordnet. Sie lebt und bleibt, wenn wir sie wollen und bereit sind, uns in ihr zu engagieren – gegen die, die sie infrage stellen oder gar bekämpfen. Wir müssen die Demokratie aktiv verteidigen. Wenn ich sage: ´Wir´, dann: der Staat. Und Ich. Und jeder Einzelne!“

Wir möchten mit dieser Initiative dazu einen Beitrag leisten.

Abstimmung21 in Kürze

Wir haben einen Traum und einen Plan: Unser Ziel ist die gesetzliche Einführung bundesweiter Volksentscheide. ABSTIMMUNG21 ist der Weg dorthin.

Seit Jahren wird die gesetzliche Einführung von bundesweiten Volksentscheiden blockiert. Nach der erfolgreichen Probeabstimmung organisieren wir jetzt die erste bundesweite Volksabstimmung einfach selbst. Damit senden wir einen klaren Auftrag an die nächste Bundesregierung.

Große gesellschaftliche Herausforderungen lassen sich am besten gemeinsam mit der Bevölkerung meistern. Oft schafft es die Politik nicht alleine, angemessene Lösungen zu finden.

Ein Beispiel dafür ist die Klimakrise. Sie stellt eine der größten Herausforderungen unserer Zeit dar. Wir alle – nicht nur die Politik – sind aufgefordert, Stellung zu beziehen. Wir wollen, dass die Menschen über die richtungsweisende Klimafrage diskutieren und über einen breit getragenen, ausformulierten Klimaplan abstimmen können.

Da unser Ziel die gesetzliche Einführung des Volksentscheids auf Bundesebene ist, stellen wir als zweites Abstimmungsthema einen fertigen Gesetzentwurf für bundesweite Volksentscheide zur Abstimmung.

Zu diesen zwei Fragen kommen noch zwei andere Top-Bundesthemen, von denen jeweils eins auf den Petitionsplattformen Change.org und openPetition ermittelt wird. Je Portal wird die Petition mit der größten Zustimmung als Thema bei ABSTIMMUNG21 aufgenommen.

Machen Sie mit und wählen Sie bis zum 31.03.2021 Ihre Themen auf die ersten Plätze.

Um an der Abstimmung im September 2021 teilnehmen zu können, müssen Sie die Abstimmungsunterlagen bestellen. Unter anderem bekommen Sie dann ein Abstimmungsheft von uns zur Verfügung gestellt, das wichtige Hintergrundinformationen, gesetzliche Grundlagen, Pro- und Contrapositionen und die Abstimmungsfragen enthält. So werden Sie unterstützt, eine gut informierte Entscheidung zu treffen.

Das Herzstück der direkten Demokratie ist aber das Gespräch, der Prozess der Meinungsbildung. Von Mai bis August wollen wir die Menschen vor Ort und digital ins Gespräch bringen und stellen Ihnen dafür u.a. Hausparlamente vor.

Dafür, und auch um möglichst viele Menschen zur Teilnahme zu bewegen, sind Sie herzlich eingeladen, mit uns aktiv zu werden. Wir wollen erreichen, das mindestens 1.000.000 Menschen abstimmen.

Abgerundet wird dieses große demokratische Projekt durch eine wissenschaftliche Begleitung – denn auch wir sind Lernende.

Zu allen Aspekten finden Sie auf den anderen Seiten weitere Informationen.

Je größer die Beteiligung bei ABSTIMMUNG21, desto größer wird das Gewicht der Ergebnisse und die Bedeutung für das politische Handeln sein. Wir freuen uns, wenn Sie dabei sind!

Thema 3: Wird von ihnen festgelegt

Thema 4: Wird von ihnen festgelegt

Was ist Abstimmung21?

Im Video unserer Auftaktveranstaltung (Probeabstimmung im September 2020) sprechen Gregor Hackmack, Daniel Schily, Lisa Straka, Brigitte Krenkers und Olaf Seeling über die Hintergründe und Ziele von ABSTIMMUNG21.

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Eine breite, zivilgesellschaftliche Bewegung

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Aktuelles

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Podcast von Charlie Rutz mit Olaf Seeling: Volksabstimmung selber machen!

Charlie Rutz spricht im Podcast des OMNIBUS für Direkte Demokratie mit Abstimmung21-Projektleiter Olaf Seeling über die Aktion. Diese hat zum Ziel, parallel zur Bundestagswahl 2021 eine selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung über mehrere Top-Themen durchzuführen.

Kostenlose Abstimmungsunterlagen Bestellen

Adresse

ABSTIMMUNG21
Mittelweg 12, 20148 Hamburg
T 040 317 691 08

info@abstimmung21.de

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