Eine Initiative zeigt, dass basisdemokratische Verfahren funktionieren können. Vor allem Klimaaktivist*innen und NGOs sollten sie nutzen.
Landesweit soll im September ein virtuelles Plebiszit über vier Petitionsthemen stattfinden: Klimawende 1,5 Grad, Keine Profite mit Krankenhäusern, Organspenden-Widerspruchslösung und bundesweite Volksabstimmung. Dies plant die Initiative „Abstimmung21“ (Abst.21), die in einem Probelauf gezeigt hat, dass es funktioniert: Nach direktdemokratischen Regeln ließ sie über mehrere Thematiken abstimmen.
Hier gehts zum kompletten Bericht der TAZ.