Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff zieht in ihrem aktuell erschienenen Buch „Demophobie – Muss man die direkte Demokratie fürchten?“ ein bedrückendes Fazit zum Fehlen der direkten Demokratie auf Bundesebene und trifft damit mitten hinein in das aktuelle politische Geschehen.
„[…] noch nie so riskant wie heute“
Sie schreibt: „Direktdemokratische Institutionen sind kein Allheilmittel. In der richtigen Ausgestaltung begünstigen sie aber eine stärker an den Interessen der Bürger orientierte Politik, eine Steigerung des Niveaus politischer Kommunikation, eine Zunahme von Bürgersinn und Bügerkompetenz und größeres Vertrauen in die Institutionen und Akteure der repräsentativdemokratischen Politik. Dieses Potential ungenutzt zu lassen, war in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie so riskant wie heute (1)“.
Ich teile die Sorge von Frau Lübbe-Wolff und gleichzeitig ist sie mein Antrieb und mein Herzschlag, mich voll und ganz für bundesweite Volksabstimmung einzusetzen. Denn warum soll auf Bundesebene nicht funktionieren, was sich in den Bundesländern seit Jahren bewährt?
Die Anzahl derjenigen, die in diesem Jahr bei ABSTIMMUNG21 mitmachen, zeigt, wie viele Menschen sich engagieren und Sie, Felicitas Oszwald, sind Teil dieser Bewegung. Ich danke Ihnen und habe heute eine Bitte an Sie.
Über 100.000 Menschen haben in diesen Tagen die Abstimmungsunterlagen erhalten. Im Oktober folgt die Auszählung, die wir aktuell durch Ehrenamtliche stemmen. Können Sie sich vorstellen, ABSTIMMUNG21 künftig mit einer regelmäßigen Spende zu unterstützen? Dann könnten wir ABSTIMMUNG21 im nächsten Jahr fortführen, und im Bundestagswahljahr noch größer und wirkungsvoller werden lassen.
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Quellen
- Lübbe-Wolff, Gertrude: Demophobie. Muss man die direkte Demokratie fürchten?, 2023, (Rote Reihe Klostermann), S.147.